DIE LINKE Rheinstetten wünscht ein frohes Fest und einen guten Rutsch!

24. Dezember 2020  Allgemein


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Rheinstettens,

für uns alle geht ein recht denkwürdiges Jahr zu Ende. Die Corona-Pandemie beherrscht die Diskussion, Wichtiges geriet darüber in den Hintergrund. Für viele Menschen endet dieses Jahr als Katastrophe. Manche Berufsgruppen haben seit März keine Einnahmen mehr, leben von der Hand in den Mund. Menschen in prekären Lebenslagen, Minijobber, Alleinerziehende gerieten noch mehr in Not, während die Regierung immer genug Geld für die ohnehin Reichen hatte und hat.

Auch unsere politische Arbeit hat darunter gelitten. Wir konnten nur wenig auf Straße, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, ihre Sorgen und Nöte zu hören und darüber politisch aktiv zu werden.

Wir alle hoffen natürlich, dass 2021 schrittweise das normale Leben zurückkommt, dass wir nicht nur politisch, sondern auch familiär zu einem persönlichen Miteinander zurückfinden können.

In Phillipsburg wird ein Konverter gebaut

23. Dezember 2020  Allgemein

Wir fordern einen dezentraler Ausbau statt überdimensionierte Stromtrassen!

“Um die Energiewende voranzutreiben ist es unbedingt nötig norddeutschen Windkraftstrom in den Süden zu leiten, denn wenn alle Kernkraftwerke ausgeschaltet sind kann es bei einer “Dunkelflaute” zu großen Stromausfällen kommen.” So heißt das Argument für diese gigantischen Projekte.

Folgende Fragen stehen im Raum:

Was kosten diese riesigen Trassen?

Sind diese Stromtrassen wirklich alternativlos?

Sind diese Baumaßnahmen nicht umweltschädlich?

Diesen Fragen gingen der SWR nach:

“Streit um Stromtrassen – Muss norddeutscher Windstrom in den Süden?”

Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur fordert ein Moratorium für Netzausbau:

“Moratorium für Netzausbau

und auch der BUND hat sich dazu kenntnisreich geäußert:

“Ausbauplan für Stromnetz ist überdimensioniert – Experten fordern Trendwende für Dezentralität und Flexibilität”

Solidarisch aus der Krise.

22. Dezember 2020  Allgemein

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert zusätzliche Corona-Sofortnothilfe für vom Lockdown betroffene Beschäftigte. 

Elwis Capece geschäftsführender Landesvorstand

Corona-Sofortnothilfe für Gastronomie & Einzelhandel

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert besondere Unterstützung für Beschäftigte im Niedriglohnsektor, in der Gastronomie, im Einzelhandel und Kultur. Das Land soll den Beschäftigten in den Branchen, die besonders vom erneuten Lockdown betroffen sind, eine Corona-Sofortnothilfe in Höhe von 1.000 Euro auszahlen.

Elwis Capece, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der LINKEN in Baden-Württemberg, erklärt: “Die Kulturbranche und Gastronomie sind bereits seit März ganz besonders von den Corona-Maßnahmen betroffen. Auch dem Einzelhandel, Friseure und anderen kleinen Selbständigen geht der Lockdown an die Substanz. Ganzen Beitrag lesen »

Letzte Chance für die Agrarwende

22. Dezember 2020  Allgemein

Die dringend nötige Agrarreform in der Europäischen Union, die die Landwirtschaft ökologisieren sollte, die ihr im Klimawandel helfen sollte oder sie sogar zu einem Helfer gegen den Klimawandel machen sollte – sie ist gescheitert. Durchgefallen im Europäischen Rat und im Europaparlament. Das ist die schlechte Nachricht. Und jetzt die gute: Die EU-Kommission will das nicht akzeptieren.
von Florian Schwinn

Frans Timmermans, der in der Kommission für den Green Deal zuständig ist, will den Einsatz von Pestiziden halbieren und den von Dünger um 20 Prozent kürzen, außerdem zehn Prozent Flächenstilllegungen. Am 10. November startete in Brüssel der sogenannte Trilog zur Gemeinsamen Agrarpolitik GAP, die Verhandlung von Rat, Parlament und Kommission. Das ist die einstweilen letzte Chance für eine Agrarreform, die diesen Namen verdient. Ganzen Beitrag lesen »

Wer verliert durch die Corona-Politik, wer wird reicher?

18. Dezember 2020  Allgemein

Während Menschen überall in der Welt mit keinem oder geringem Einkommen in den letzten Monaten zum Teil erhebliche Einbußen, vor allem durch Arbeitslosigkeit, erlitten haben und immer noch erleiden, geht es den Reichen und Superreichen in den USA sehr viel besser: “Niemals zuvor hat Amerika eine derartige Häufung von Reichtum in so wenigen Händen gesehen”

ARD-Newsletter:

US-Milliardäre steigern Vermögen um gut eine Billion Dollar

Die Milliardäre in den USA haben ihr Vermögen laut einer Studie seit Beginn der Pandemie um mehr als eine Billion Dollar (826,7 Milliarden Euro) gesteigert. Während das Gesamtvermögen der US-Milliardäre am 18. März noch bei rund 2,95 Billionen Dollar gelegen habe, sei es bis diesen Montag auf mehr als vier Billionen Dollar angewachsen, heißt es in einer Studie der Denkfabrik Institute for Policy Studies (IPS) und der Organisation Americans for Tax Fairness (ATF).

“Niemals zuvor hat Amerika eine derartige Häufung von Reichtum in so wenigen Händen gesehen”, erklärte ATF-Chef Frank Clemente. “Ihre Pandemie-Profite sind so enorm, dass Amerikas Milliardäre ein riesiges Covid-Hilfspaket bezahlen könnten, ohne einen Cent ihres vorherigen Vermögens zu verlieren.” Clemente wies darauf hin, dass das derzeit vom US-Kongress geprüfte Corona-Hilfspaket bei unter einer Billion liege. Laut der Studie würde der Billionen-Zugewinn der Milliardäre ausreichen, um jedem der rund 300 Millionen US-Bürger eine einmalige Corona-Hilfe in Höhe von 3000 Dollar auszuzahlen.

Bäume pflanzen!

08. Dezember 2020  Allgemein

Welche Rolle kann der Wald, können Bäume spielen, um die Klimakatastrophe wenigstens abzumildern?

In China wird ein sehr ehrgeiziges Waldaufforstungsprogramm durchgeführt, und das schon seit mehr als vierzig Jahren. Die chinesische Führung nennt es “Dreifaches Nördliches Schutzgürtelprogramm” Die Fläche ist etwa so groß, wie Spanien und damit das größte Aufforstungsprojekt der Welt. Allerdings werden dort Wüstengebiete durch Aufforstung zurückgedrängt. Also kann man sich in Mitteleuropa daran kein Beispiel nehmen. Auch in Deutschland hat die Waldfläche zwischen 2002 und 2012 einen Zuwachs von knapp 50.000 ha erfahren. Allein in Baden-W. ist die Waldfläche in den letzten 30 Jahren um rund 10.000 ha gewachsen. Das Problem bei uns ist weniger die Quantität, sondern vielmehr die Qualität. Momentan sind die Wälder Deutschlands weitestgehend nur monotone Holzanbaugebiete und Jagdreviere. Man sollte große Teile dieses öden Waldes aus der Nutzung nehmen und Stück für Stück, z.B. durch konsequente Naturverjüngung, aufwerten.
Ganzen Beitrag lesen »

Wie ein britisches Gericht Julian Assange misshandelt

11. November 2020  Allgemein

In London spielt sich schon seit Monaten ein schreckliches Gerichtsdrama ab.
Ein Mann, der viel riskiert hat um Kriegsverbrechen aufzudecken wird mit übelsten Mitteln eingeschüchtert und gefoltert, damit der Verbündete Großbritanniens, die Vereinigten Staaten ein Exempel statuieren können.
Es gibt nicht wenige Menschen in unserem Land, die glauben, dass wir nur in einer Fassaden-Demokratie leben. Und nicht nur wir, sondern alle Westlichen Länder. Dieser Vorgang wirft ein aufschlussreiches Licht hinter die Fassade oder man könnte auch sagen in einen Folterkeller des Westens.

Warum uns alle das angeht, kann man in diesem sehr aufschlussreichen Artikel von Ortwin Rosner auf Telepolis lesen. Es lohnt sich.

Heise/Telepolis:
Julian Assange in Haft: “Sie töten ihn langsam”

Aufruf der Partei der Europäischen Linken zur Freilassung von Julian Assange:

Für die sofortige Freilassung von Julian Assange und die Verhinderung seiner Auslieferung

Der Kampf um ein Lieferkettengesetz – Die Verantwortung von Politik und Konzernen

09. November 2020  Allgemein


Es ist ein offenes Geheimnis, dass deutsche Unternehmen von Menschenrechtsverletzungen entlang ihrer globalen Lieferketten profitieren. In nahezu jeder Tafel Schokolade steckt Kinderarbeit. Jedes Auto enthält Rohstoffe, die durch die Verletzung von Arbeitsrechten abgebaut wurden.
Medienaufschreie nach Konzernverbrechen wie dem Brand einer Zulieferfabrik eines deutschen Billig-Textilherstellers in Pakistan sowie der steigende Druck aus Zivilgesellschaft und progressiver Opposition haben die Debatte um verbindliche menschenrechtliche Pflichten für Unternehmen entlang ihrer globalen Lieferketten vorangetrieben. Arbeitsminister Heil und Entwicklungsminister Müller haben inzwischen ein solches Gesetz in Aussicht gestellt. Wirtschaftsminister Altmaier und die Konzernlobby versuchen es jedoch weiterhin aufzuhalten oder zumindest zu verwässern. Wie ein wirksames Lieferkettengesetz aussehen muss, welche Fallstricke zu beachten sind und ab wann ein wirkungsloser Papiertiger zu erwarten ist, darüber hat sich Michel Brandt, unser MdB, Gedanken gemacht:
Ganzen Beitrag lesen »

Du willst etwas bewegen? Herzlich Willkommen!

03. November 2020  Allgemein

Wir Linke in Rheinstetten betrachten uns als eine Plattform für alle, die sich für unsere Themenfelder interessieren. Nicht die Partei gibt alles vor, welches die wichtigen Themen sind, was zu tun ist, vielmehr möchten wir alle progressiven Kräfte bündeln, um die bedrohlichen, unsozialen Verhältnisse in unserer Gesellschaft umzukehren. DIE LINKE. kämpft für feministische Politik, Bildung für alle, Verbesserung der ÖPNV, Kampf gegen Rechts, gerechte Steuern, gute Arbeit, Renten & Pflege, öffentliche Investitionen, Volksabstimmungen, den Schutz von Klima & Umwelt, Abrüstung und Entspannungspolitik sowie ein Verbot von Parteispenden von Unternehmen. Politik darf nicht käuflich sein. 
Ganz unterschiedliche Menschen organisieren, solidarisieren und verknüpfen sich, um unsere Welt besser zu machen. Wichtig ist es loszulegen, und zwar zusammen, auch wenn man mal Meinungsverschiedenheiten hat.
Unser Motto, der Spruch der LINKEN Rheinstetten ist:
“Nicht ich. Wir! Für eine solidarische Gesellschaft.” Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke fordert Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre

03. November 2020  Allgemein

Manchmal kann man im öffentlich-rechtlichen Fernsehen noch Berichte sehen, über die man sich richtig freuen kann:

Die Tagesschau berichtet einfach nur neutral und nicht verzerrend von einem Vorschlag unserer Partei. Ähnlich dem Lastenausgleichsgesetz nach dem Zweiten Weltkrieg fordern wir von den sehr Reichen in Deutschland eine Vermögensabgabe. Allerdings fällt der Vorschlag viel wenige radikal aus, als dies die Regierung Adenauer durchführte. Damals mussten die Vermögenden 50 % ihres Besitzes, gestreckt über einen langen Zeitraum, an den Staat abführen, damit die neu geschaffene Bundesrepublik die enormen Aufbaukosten schaffen konnte. Millionen Flüchtlinge aus dem Osten mussten neue Unterkünfte und finanzielle Leistungen erhalten, um eine totale Verarmung und Chaos abzuwenden.

Heute fragen wir uns, mitten in der Corona-Krise, wer die für die riesigen Kosten aufkommen soll. “Jene, die den Laden am Laufen hielten? Polizistinnen, Kassiererinnen, Pflegekräfte? Oder Milliardäre wie die Quandts und die Klattens, für die Corona eine Party war?” fragt Fabio de Masi. Ganzen Beitrag lesen »