Cash is best!

16. Februar 2021  Allgemein

Bargeldlose Gesellschaft:

Der Weg in die totale Kontrolle

Finden Sie es auch so ungeheuer praktisch nur noch elektronisch bezahlen zu können? Heute braucht man auch kein Kärtchen, EC- oder Kreditkarte mehr. Einfach mit Apple-pay auf dem Smartphone bezahlen. Auf der anderen Seite ist das Bargeld. Die Kleingeldmünzen fristen in unseren Hosentaschen ein trauriges Dasein. Ständig muss man irgendwo einen Geldautomaten finden um wieder an frisches Geld zu kommen. 

Seit Jahren versucht eine extrem einflussreiche Organisation uns das Bargeld schlecht zu machen.

“Die “Better Than Cash Alliance” ist eine 2011 gegründete Organisation zur menschenfreundlich verbrämten Fortführung und Verbreiterung der Kampagne zur globalen Beseitigung des Bargelds.“ (Norbert Häring)

Wenn wir jetzt nicht aufstehen, werden wir das erleben, was Häring uns aufzeigt: 

„Stehen Sie gern nackt vor Ihrem Bankberater? Das tun Sie künftig aber, weil er jede einzelne Zahlung von Ihnen kennt. Er weiß deshalb auch, was Sie mit wem letztes Wochenende gemacht haben. Das Finanzamt ebenfalls. Und der Hacker sowieso. Weltweit arbeiten Regierungen und Banken daran, Münzen und Scheine abzuschaffen – vorgeblich im Kampf gegen Terrorismus und Steuerhinterziehung. Dabei gefährdet das Bargeld nicht unsere Sicherheit und Freiheit, es bewahrt sie.“ In Büchern und auf seinem Blog macht Norbert Häring deutlich, wie Politik und Finanzwelt alles daran setzen, um die völlige Informationskontrolle über uns und unser Leben zu bekommen.

Ein Bargeldloses Geldsystem ist der feuchte Traum jedes totalitären Systems. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarisch aus der Krise. Steuern rauf für Reiche und Konzerne!

14. Februar 2021  Allgemein

Solidarisch aus der Krise. Zusammen. Mit uns.

Während die Bundes- und Landesregierung für die Großkonzerne Finanzhilfen aufstellten, wurden kleine und mittlere Betriebe und Solo-Selbständige mit Kleinstbeträgen abgespeist. Zwei Millionen Erwerbstätige aus Industrie, Handel und Gewerbe in Baden-Württemberg wurden in Kurzarbeit geschickt, und hunderttausende Beschäftigte sind von Entlassungen bedroht. Besonders hart hat es die Gastronomie, die Kultur- und Kunstszene getroffen. Viele Studierende haben ihre Jobs verloren und Jugendliche verlieren ihre Perspektiven, da sie keinen Ausbildungsplatz finden. DIE LINKE setzt sich deswegen vor Ort für einen sozialen Schutzschirm für die Menschen ein. Für uns ist klar: Niemand darf vergessen werden!

Deswegen setzen wir uns für die Rekommunalisierung von Krankenhäusern und für mehr sozialen und genossenschaftlichen Wohnungsbau ein. Wir fordern die Überführung aller Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge in öffentliche Trägerschaft. Es ist höchste Zeit, dass wir die drängenden Zukunftsfragen nicht weiter dem Markt überlassen. Geld ist genug da, es ist nur ungleich verteilt! Im letzten Jahr ist die Zahl der Einkommensmillionäre in Baden-Württemberg um 8 Prozent auf fast 4000 gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Wirtschafts- und Steuerpolitik, die Reiche und Großkonzerne in den letzten Jahren immer wieder entlastet hat. Wir wollen diesen Prozess umkehren und fordern eine Sonderabgabe für Multimillionär*innen.

Lieferkettengesetz ohne Unternehmenshaftung ist zahnloser Tiger

13. Februar 2021  Allgemein

Eigentlich ist der “Kompromiss”, den die Regierungsparteien gefunden haben noch  schlechter als die alte Lösung. Denn in den Medien hört man von einem Teilerfolg und das soll kritische Bürger*innen beruhigen. Tatsächlich ist nur eine hübsche Fassade aufgebaut worden. Ändern wird sich fast nichts. Weiterhin werden hunderte Millionen Kinder und Arbeiter*innen für erbärmlich wenig Geld schuften müssen. Geld von dem man nicht einmal in den ärmsten Regionen der Welt leben kann. Sie arbeiten zumeist an gesundheitsgefährdenden Arbeitsstätten und müssen den Tod fürchten, weil Brandschutzmaßnahmen unterbleiben. Das alles bleibt bestehen, weil Hubertus Heil (SPD) und Gerd Müller von der CSU sich nicht gegen Merkels Macher Peter Altmaier C(?)DU durchsetzen konnten. Sie verkaufen es uns als Erfolg.

Unser Bundestagsabgeordneter Michel Brandt schreibt dazu:

„Der Kompromiss für ein Lieferkettengesetz ist eine Absage an den wirksamen Schutz der Menschenrechte. Ohne eine Unternehmenshaftung ist das Gesetz ein zahnloser Tiger.
Ganzen Beitrag lesen »

Bravo Frau Eisenmann!

08. Februar 2021  Allgemein

Totalwende:
Wahlkämpferin Susanne Eisenmann hat jetzt erkannt, dass ihre Partei es in über 50 Jahren Regierungsverantwortung nicht geschafft hat, allen Menschen in Deutschland ein Dach über den Kopf zu ermöglichen. 

Die Bilanz: 

  • über 370.000 Menschen Wohnungslose und Obdachlose
  • etwa 20.000 leben auf der Straße, davon 2.000 Frauen 
  • schätzungsweise 5.000 bis 7.000 Straßenkinder!!!
  • sehr viele Alleinerziehende und Familien, geben einen Großteil ihres Einkommens nur für´s Wohnen aus
  • die LINKE fordert:

Bundestagsrede Michel Brandts zum Lieferkettengesetz

29. Januar 2021  Allgemein

Link geht leider zu YouTube

 

Michel Brandt wird zum stellvertretenden Vorsitzenden im Komitee für Migration, Geflüchtete und Vertriebene des Europarates gewählt.

29. Januar 2021  Allgemein

Am Donnerstag, 29.01. wurde Michel Brandt, MdB aus Karlsruhe, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees für Migration, Geflüchtete und Vertriebene im Europarat gewählt. Zu seiner Wahl betont Michel Brandt:

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir mit dieser Wahl ausgesprochen wurde. Die Arbeit im Migrationskomitee des Europarates liegt mir besonders am Herzen: Jetzt mehr denn je ist unsere Arbeit dort unverzichtbar, um die Menschenrechte von Geflüchteten und Migrant*innen auch in Krisenzeiten zu schützen.“

Zu tun gibt es vieles, denn an Europas Außengrenzen werden Menschenrechte weiterhin systematisch verletzt. Illegale Pushbacks, die Kriminalisierung von ziviler Seenotrettung und die verheerende Situation von Geflüchteten in Lagern dürfen nicht länger Normalzustand sein. Ganzen Beitrag lesen »

PFC-Skandal klopft jetzt auch im Landkreis Karlsruhe an

14. Januar 2021  Allgemein

Das Umweltgift PFC ist ein künstlicher Stoff, der bis heute massenhaft in der Industrie eingesetzt wurde und wird. Das Bedrohliche ist, dass diese Stoffe nicht abgebaut werden. Gelangen diese krebserregende Verbindungen in den Boden, wandern sie ungehindert mit dem Grundwasser weiter.
Dieses Problem erkannte man zuerst in Mittelbaden, wo vermutlich Abfälle aus der Papierindustrie auf Ackerböden verteilt wurden. Bei mehreren Hundert Menschen wurde PFC schon im Blut gefunden. In den nächsten Jahren wird diese giftige Last von Rastatt Richtung Norden in den Landkreis Karlsruhe wandern.
Jetzt wird bekannt, dass Nahe der Kreisgrenze eine Zeitbombe tickt. Werden diese Schadstoffe in Form von Sickerwässern aus der Gaggenauer Deponie in Oberweier auch auf Wanderschaft gehen?

  • Riesige Altlasten-Hypothek auf der Deponie Hintere Dollert 
  • PFC-Sanierung von 328.000 t Papierschlämmen ungeklärt
  • Umfassendes Altlasten-Monitoring gefordert

Auf der Deponie Hintere Dollert schlummert eine PFC-Altlasten-Hypothek, welche die schlimmsten Befürchtungen übertrifft: Von 1985 bis 2004 wurden von den Papierfabriken im Murgtal nicht weniger als 328.000 t mutmaßlich hoch mit PFC-belasteter Papierschlämme auf der Oberweierer Zentraldeponie abgelagert. Dies geht aus der Antwort des AWB auf eine Anfrage der LINKEN im Kreistag hervor. Genauso erschütternd, so Linken-Kreisrat Dieter Balle, ist wohl die Tatsache, dass man in den letzten fast zwanzig Jahren keine konsequenten Schritte unternommen hat, um diese beträchtliche Schadstofffracht genauer zu erfassern, zu isolieren und unschädlich zu machen, zumindest nachdem man um die Gefährlichkeit von PFC für Mensch und Umwelt wusste. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht: Merkels Endlos-Lockdown wirkt nicht!

14. Januar 2021  Allgemein

Merkels Endlos-Lockdown wirkt nicht! Es gibt bessere Alternativen

Falsche Dosis? Oder falsches Medikament? Bevor wir uns in einem Endlos-Lockdown einrichten, der alle paar Wochen verschärft wird und immer mehr Existenzen zerstört, sollten wir dringend prüfen, ob die beschlossenen Maßnahmen überhaupt Sinn ergeben. Es gibt gute Alternativen.

Wenn die Medizin nicht wirkt, erhöhe die Dosis. Dieser Ratschlag mag bei manchen Therapien zum Erfolg führen. Er kann aber auch fatale Folgen haben. Dann nämlich, wenn die Wirkungslosigkeit nicht an der Dosierung liegt, sondern daran, dass es schlicht die falsche Medizin ist. Dann führt die Erhöhung der Dosis zu mehr und möglicherweise gefährlicheren Nebenwirkungen, ohne dass sich die erhoffte Linderung einstellt.

Nachdem Gesundheitsminister Spahn viele Ladenbesitzer im Herbst noch mit der Bemerkung beruhigt hatte, „niemals wieder“ würden aus Gründen des Infektionsschutzes flächendeckend die Läden dicht gemacht, geht der im Dezember dann doch beschlossene Lockdown jetzt in die Verlängerung und wird durch zusätzliche Einschränkungen verschärft. Das Ende ist offen und nicht absehbar. Ganzen Beitrag lesen »

Offener Brief an das Edeka Fleischwerk

10. Januar 2021  Allgemein

Immer noch menschenunwürdige Bedingungen?


Im Juni diesen Jahres hat DIE LINKE in Mittel- und Nordbaden auf die teilweise katastrophalen Lebens- und Arbeitsbedingungen von Werkvertragsarbeiter*innen in der Fleischindustrie, speziell im Edeka-Fleischwerk in Rheinstetten-Forchheim, aufmerksam gemacht, wo von 1.400 Mitarbeitern mehr als 500 über zwei Werkvertragsfirmen aus Polen und Rumänien zu unhaltbaren Bedingungen unter Vertrag waren. Die polnische Meat-Pros und die rumänische EMA hatten mehr als zwanzig Häuser in der Region mit Schwerpunkt Durmersheim angemietet, in denen die Arbeiter*innen auf engstem Raum, teilweise zu viert und fünft in kleinen Zimmern zusammengepfercht waren – und das in Corona-Zeiten. Die regionale Presse berichtete beispielsweise von „31 Namen auf zwei Briefkästen” in einem Zweifamilienhaus in Würmersheim, in dem Pol*innen und Ungar*innen untergebracht waren. Ganzen Beitrag lesen »

Klinikbetten in der Pandemie

10. Januar 2021  Allgemein

In diesen Zeiten unternimmt unsere Regierung alles, um die angespannte Lage in den Krankenhäusern, den Intensivstationen zu verbessern. Über die Sommermonate, als die Bettenbelegungen überall zurückgingen, hatten die Verantwortlichen dafür auch genug Zeit.
Das sollte man doch annehmen…

Tatsächlich wurden alleine in diesem Jahr 2000 Kliniken geschlossen.

anklicken:

»Es gibt eine systematische Unterfinanzierung«

Dieses Interview erschien am 21. Dezember 2020.

Vielen Dank an die junge Welt:

https://www.jungewelt.de