STARKE MÄRKTE, SCHWACHER STAAT (1/2) Warum der Kapitalismus die Demokratie bedroht Teil 1

07. September 2019  Allgemein

Fridays For Future ist eine erfreulich Bewegung – Sie macht Mut. Allerdings sind die wichtigsten Sprecher*innen dieser Bewegung bekennende Anhänger der Grünen. Sie kämpfen dafür, innerhalb dieses Wirtschaftssystems eine große Wende hin zu einer klimafreundlichen Lebensweise zu erreichen. Wenn sie glauben „Die Rettung der Erde (https://fridaysforfuture.de)“ innerhalb dieses kapitalistischen Systems zu schaffen, irren sie sich gewaltig. Sie erkennen nicht die gewaltige Macht dieses Molochs. Wie schon Papst Franziskus sagt: Dieses Wirtschaftssystem tötet.“ Der Kapitalismus killt auch das Klima und ist von seiner „Natur“ her gegen demokratische Strukturen gerichtet.  Ganzen Beitrag lesen »

Die Interessen der Mehrheit

17. August 2019  Allgemein

Demokratie? Schön wär’s! Von Oskar Lafontaine.

Artikel von Oskar Lafontaine

Weniger als die Hälfte der Deutschen ist noch zufrieden mit dem Funktionieren unserer „Demokratie“, nämlich 47 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest Dimap. (Siehe hier)

Wenig überraschend: Je mehr Geld jemand hat, desto zufriedener ist er. So finden Befragte aus der oberen Mittel- und der Oberschicht zu 57,5 Prozent, dass unsere „Demokratie“ gut funktioniert. Für sie wird ja auch Politik gemacht. Bei den Arbeitern und Geringverdienern dagegen sind weniger als ein Drittel zufrieden.

Ganzen Beitrag lesen »

Deutsche Unternehmen und Menschenrechte

13. August 2019  Allgemein


Deutsche Unternehmen und Menschenrechte?
Nichts als ein Feigenblatt.

von Michel Brandt, 8.8.2019

Um Konzerne vor einem Lieferkettengesetz zu schützen, erfindet die Bundesregierung die Regeln der Statistik neu. Den Eindruck bekommt man, wenn man sich den viel diskutierten Fragebogen genauer ansieht, den die Bundesregierung am 29. Juli an 1.800 deutsche Konzerne geschickt hat. Dieser soll herausfinden, ob in Deutschland ansässige Unternehmen die freiwilligen Vorgaben des sogenannten Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) in ihren Lieferketten umgesetzt haben. Ganzen Beitrag lesen »

Geld und Wald

13. August 2019  Allgemein

CDU-Minister Hauk ist momentan auf Katastrophentour durch die heimischen Wälder. Obwohl, was heißt eigentlich Wälder? Die monotonen, nicht selten in Reih und Glied angepflanzten Nutzholzäcker verdienen diesen Namen wohl kaum. Im kürzlich fürchterlich zugerichteten Hardtwald, südlich von Karlsruhe, schwadroniert Hauk gegen die Vorschläge von Umweltministerin Schulz. Hauk will keine Diskussion darüber, welchen Wald wir  in Zukunft brauchen. Den Vorschlag von Svenja Schulz, den Wald wieder zu einem natürlichen Wald zu machen, wischt er weg. Ganzen Beitrag lesen »

ÖPNV zum Nulltarif!

12. August 2019  Allgemein

Pressemeldung DIE LINKE.BW / 07.08.2019

365 Euro Ticket ist gut – ÖPNV zum Nulltarif für alle ist besser!

Die grüne Landtagsfraktion in Baden-Württemberg fordert die Einführung eines landesweiten Schülertickets für 1 Euro am Tag oder 365 Euro im Jahr. DIE LINKE. Baden-Württemberg begrüßt diesen Vorstoß, fordert allerdings für eine klimafreundliche Verkehrswende die Einführung eines ÖPNV zum Nulltarif.

Dirk Spöri, Landessprecher für DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt: 

Ganzen Beitrag lesen »

Tour zum Rückhaltebecken

15. Juli 2019  Allgemein

Gestern fand in Rheinstetten eine schöne und interessante Freiluftveranstaltungen in Rheinstetten statt: Der örtliche BUND lud ein, zu einer Tour durch die zukünftigen Rückhaltebecken am Rhein nördlich von Neuburgweier. An ausgewählten Plätzen referierte Ludwig Schulz wie immer kompetent zu den geplanten baulichen Maßnahmen und den aufgesuchten Naturräumen.

hier der Bericht von Ludwig Schulz:

Trotz Dauerregens am Vormittag und unsicherer Wetterbedingungen folgten am 14. Juli knapp 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Einladung der BUND Gruppen Karlsbad/Waldbronn und Rheinstetten zu einer gemeinsamen Tour durch den zukünftigen Rückhalteraum Bellenkopf-Rappenwört. An insgesamt 18 Haltepunkten entlang der über 20 Kilometer langen Strecke wurde die aktuelle Planung und ihre Geschichte vorgestellt. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die bestehenden Interessenkonflikte zwischen Anwohnern, Land- und Forstwirtschaft, Kommunen, Freizeitnutzern, Naturschutz und Planungsbehörden gerichtet.

Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz hat keinen Respekt vor Lehrer*innen

14. Juli 2019  Allgemein

1.840 Lehrer*innen werden vor den Sommerferien entlassen

Jedes Jahr werden Lehrer*innen in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlassen, um damit die Haushaltskassen aufzubessern. Eine entwürdigende Praxis für die Betroffenen Lehrer*innen, in der Baden-Württemberg den Spitzenplatz der Bundesländer belegt. DIE LINKE Baden-Württemberg fordert die Einstellung dieser Praxis.

Gökay Akbulut, MdB aus Mannheim für DIE LINKE erklärt dazu: „In Baden-Württemberg werden unter der grüngeführten Landesregierung und unter der zuständigen Kultusministerin Eisenmann (CDU), die künftige Spitzenkandidatin der CDU im Land, unsere Lehrkräfte jährlich in den Sommerferien zum Jobcenter geschickt. Auch dieses Jahr ist Baden-Württemberg im Vergleich der Bundesländer wieder Spitzenreiter mit dieser Praxis. Das ist ein Skandal und zeigt, dass Grün-Schwarz Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Beschäftigten betreibt. Als LINKE fordern wir, dass diese entwürdigende Praxis endlich eingestellt wird. Gute Arbeitsbedingungen und Respekt für unsere Lehrer*innen – auch in den Sommerferien!“

Am Samstag: Demo in Stuttgart gegen das neue Polizeigesetz

10. Juli 2019  Allgemein


Am 15.11.2017 wurde ein neues Polizeiaufgabengesetz für Baden-Württemberg verabschiedet. Es erhielt zahlreiche Verschärfungen, wie: den Einsatz von „Staatstrojanern“, den Einsatz von Handgranaten, Granatwerfern und Sprengstoff auch gegen Personen, die „intelligente“ Videoüberwachung zur Erkennung von Verhaltensmustern, Aufenthalts- und Kontaktverbote für sog. Gefährder*innen und elektronische Fußfesseln zur Überwachung dieser Maßnahmen.

Nach der Verabschiedung sagte Ministerpräsident Kretschmann der Öffentlichkeit: „Wir gehen an die Grenze des verfassungsmäßig Machbaren“.
Keine zwei Jahre nach Kretschmanns Äußerung, hat sich zwar das verfassungsmäßig Machbare nicht geändert. Der Rechtsruck ist aber voran geschritten und als neue Partei der Mitte müssen die Grünen da dabei sein. Ganzen Beitrag lesen »

Kein Angriffskrieg gegen den Iran!

02. Juli 2019  Allgemein

Ist das nicht erstaunlich? Wieder einmal zündeln die Vereinigten Staaten von Amerika an einem Pulverfass und niemand schreit auf?
Ohnmächtig müssen wir als Bevölkerung zusehen, wie die Entscheidungsträger in Washington einen höchst vernünftigen Vertag mit dem Iran kündigen und völkerrechtswidrige, aggressive  Wirtschaftssanktionen durchsetzen, wie sie lügen und alles daran setzen die Krise zu forcieren.
Es ist beschämend, wie kleinlaut unsere und andere westliche Regierungen auf diese gewalttätigen Aktionen reagieren. Sie erhöhen den Druck auf den geschädigten Staat Iran, auf die Menschen in diesem Land und setzen dem Wahnsinn nichts entgegen.

Wir Linke werden versuchen Druck auf die Straße zu bringen. Wir werden Widerstand gegen diese menschenverachtende Politik leisten. Wir wollen keinen Krieg.

Lasst uns dagegen aufstehen!

Was passiert, wenn es die US-amerikanischen Hardliner es schaffen sollten diesen wahnsinnigen Krieg vom Zaun zu brechen, beschreibt Mohssen Massarrat in einem Beitrag der Nachdenkseiten.de:

Drohender Iran-Krieg – Offener Brief an die Vorsitzenden der SPD

 

Treffen der Linken Rheinstetten

30. Juni 2019  Allgemein

Liebe Mitstreiterinnen, Liebe Mitstreiter,

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir treffen uns am Mittwoch 3. Juli 2019, im „Flammaurant”, Fränznickstraße 1 in Mörsch.
 Zu Gast werden sein
– Jürgen Creutzmann (Mitglied des Kreisrats Landkreis-Karlsruhe, Regionalbüro MdB Michel Brandt/DIE LINKE; Landkreis-Karlsruhe-Beauftragter DIE LINKE KV Karlsruhe, Sprecher OV Pfinztal)
– Und, sehr erfreulich, mehrere Genossen aus Durmersheim.
Ganz besonders herzlich werden wir zwei neue Rheinstettener Mitglieder begrüßen.
Mittwoch 3. Juli 2019 19.00 Uhr, “Flammaurant”, zur Rose
Schau doch einfach mal vorbei!

kontakt@die-linke-rheinstetten.de