Treffen der LINKEN Rheinstetten

31. Januar 2018  Allgemein

Heute Abend, 31. Januar 2018 treffen wir uns wieder.
Flammaurant Rheinstetten-Mörsch 19:30 Uhr

Interessierte, alle Genossinnen, Genossen und Freunde sind herzlich eingeladen.

 

Mit der neuen GroKo zur Grusi für Millionen Rentner

13. Januar 2018  Allgemein

Die Große Koalition wird weiterhin eine Politik betreiben, die auf die Verarmung von Millionen von Arbeitnehmern zusteuert. Das ist beabsichtigt.

In einige Jahren werden fast ein Drittel der Arbeitnehmer nach ihrem Erwerbsleben in die Grundsicherung (Grusi) rutschen. Das hat die Agenda-Politik von Grünen und spd vor Jahren so zementiert und das haben alle Parteien außer den Linken all die Jahre unterstützt.

Jetzt geht’s weiter so.

Sahra schreibt dazu:

Union und SPD stabilisieren die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land
Sahra Wagenknecht vom 12.01.2018

„Es soll also alles so weitergehen: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut. Und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen. Noch nicht mal eine Anhebung des Spitzensteuersatzes konnte die SPD durchsetzen. Eine Vermögenssteuer für Superreiche stand erst gar nicht auf der Forderungsliste“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zu den Ergebnissen der Sondierung von CDU, CSU und SPD. Wagenknecht weiter:

„Und statt endlich das Elend zu beenden, dass Arbeitslose schon ein Jahr nach Jobverlust zu Hartz IV verdammt werden, senkt man lieber den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung. Angeblich wollen CDU/CSU und SPD eine stabile Regierung bilden. Das Einzige, was sie mit ihren Vereinbarungen stabilisieren, ist die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land.“

Das Europa des Martin Schulz, ein Horrorkabinett für Arbeitnehmer

10. Januar 2018  Allgemein

Die SPD unter ihrem Vorsitzenden Martin Schulz hat Europa zum Kernthema der Sondierungsverhandlungen für eine große Koalition erklärt. Das ist zum Fürchten, nicht nur für die SPD, sondern auch für die Bürger. Denn welches Europa ihm vorschwebt, und wie er dorthin kommen will, hat er als EU-Parlamentspräsident vor gut zwei Jahren im sogenannten Fünfpräsidentenbericht offengelegt.

Der Fünfpräsidentenbericht zur Härtung der Währungsunion von EU-Kommissionspräsident Juncker, Ratspräsident Tusk, Eurogruppenchef Dijsselbloem, EZB-Präsident Draghi und Parlamentspräsident Schulz wurde am 22.6.2015 vorgelegt. Vorne im Bericht behaupten sie, die Ziele seien Wohlstand und Fairness für alle. Was sie damit meinen, wird klar, wenn sie weiter hinten die Prosperität der Unternehmen, sprich deren Gewinne, mit dem gesellschaftlichen Wohl gleichsetzen. Den nationalen Parlamenten sollen Kompetenzen weggenommen werden. Zum Ausgleich wird mehr demokratische Kontrolle auf Brüsseler Ebene versprochen. Tatsächlich aber werden nur zusätzliche oder genauer terminierte unverbindliche Diskussionsrunden in Aussicht gestellt. Für die Demokratie verheißt das nichts Gutes. Aber speziell für die Arbeitnehmer soll es noch dicker kommen, wenn es nach Martin Schulz dem Europapolitiker geht.

Dieser Beitrag ist einfach abgeschrieben, weil er so gut und aufklärend ist.

Vielen Dank an Norbert Häring.

Weiterlesen auf seiner Seite:

Das Europa des Martin Schulz

Privatisierung ist sehr gut…

01. Januar 2018  Allgemein

… für einige wenige Unternehmen, nicht für das Gemeinwohl.

Privatisierung sehen wir auf vielen Gebieten:

Bei der Telekommunikation, beim Postwesen, bei der Bahn, bei der Wasserentsorgung, bei der Müllentsorgung und ganz besonders erfolgreich bei der Rentenpolitik.

Eine kurze Anleitung, für alle, die gerne viel Geld  mit Privatisierung verdienen wollen.

Zuerst suchen wir uns einige clevere Werbeagenturen. Aber allzu viel Geld muss man dafür nicht ausgeben, denn die Journalisten der Presse, im Fernsehen und im Internet trommeln ja unablässig im Sinne unserer Verlegerfreunde und unserer willfährigen Politiker die wichtigsten Slogans.

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Wir wünschen allen ein schönes und vor allem friedliches neues Jahr

01. Januar 2018  Allgemein

Die Linke Rheinstetten wünscht allen Menschen

ein schönes und vor allem friedliches neues Jahr.

Demo in Berlin: „Wir haben es satt“

01. Januar 2018  Allgemein

Demonstration in Berlin:

Der Agrarindustrie die Stirn bieten – „Wir haben es satt“

20. JANUAR @ 11:00

DIE LINKE unterstützt den Aufruf zur Demonstration am

20. Januar 2018 des Netzwerkes „Wir haben Agrarindustrie satt“

Der Agrarindustrie die Stirn bieten!

Gemeinsam für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und Gerechten Welthandel!

Vier weitere verschenkte Jahre in der Agrarpolitik? Ganzen Beitrag lesen »

Der Tisch ist gedeckt

28. Dezember 2017  Allgemein

Der Tisch ist gedeckt

Teil l
Es gibt einen irrsinnigen Reichtum auf der Welt. Die Löhne in den sogenannten entwickelten Staaten stagnieren, leistungslose Gewinne steigen in atemberaubende Höhe, die Vermögen der Reichen und Superreichen vermehren sich immer weiter. Zum Teil sind noch an einigen Stellen auf der Welt sozialdemokratische Rudimente erhalten geblieben, aber im Grunde hat das kapitalistische System über alle alternative Ansätze triumphiert.

Karl Marx beschrieb die kapitalistische Produktionsweise als den notwendigen Vorläufer für eine Transformation zu einer sozialistischen, gerechten Welt. Denn der “Mehrwert”, der in dieser brutalen Wirtschaftsordnung erarbeitet wird, ist nach Marx notwendig, um darauf eine Gesellschaftsordnung aufzubauen, die endlich eine gerechte, menschliche, solidarische Zukunft etabliert.

Der Tisch ist sozusagen reich gedeckt. Allerdings nur für wenige. Vielen hat man in den letzten zwei Dekaden den Stuhl an diesem Tisch weggezogen, die allermeisten Menschen müssen diesem dekadenten Treiben von weitem zuschauen, für sie bleiben nur die Krümel.

So gesehen wären die heutigen Bedingungen, geradezu ideal, der momentane Zustand also eine perfekte Grundlage für einen Wechsel:

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30 Milliarden mehr für Rüstung

12. Dezember 2017  Allgemein

Die scheidende Bundesregierung will sich zum gehorsamen kleinen Pudel der USA machen.

Flinten-Uschi, die Militärministerin Deutschlands, tingelt schon seit Monaten durch die Talkshows um für die massive Aufrüstung zu werben. Was kann man alles mit 30 Milliarden € machen? Oder besser noch ist die Frage: Was wird alles nicht gemacht, wenn dieses Geld ein Loch in den Staatshaushalt frisst?

Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht noch mehr Rüstung, Konfrontation mit Russland, wollen nicht mehr, sondern weniger für‘s Militärische ausgeben. Das ergeben regelmäßig Umfragen dieses Thema betreffend.

Gegen diese Aufrüstungspläne formiert sich ein gesellschaftlich breit aufgestellter Widerstand. Unter anderem mit dem Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten!“

Abrüsten statt Aufrüsten

Ein Land in dem es tausende obdachlose Kinder und Jugendliche gibt, viele Menschen den Hauptteil ihres Einkommens für Ihre Mieten ausgeben, bewegt sich hin zu einer teuren Aufrüstungsspirale, Richtung Konfrontation mit Russland.

Dazu gibt es ein gutes Interview auf Telepolis mit dem Bundesvorsitzenden der Naturfreunde Deutschlands.

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DANKE

25. September 2017  Allgemein

Zuerst gab es bei vielen Genossinnen Genossen und Sympathisanten große Enttäuschung über das Wahlergebnis. Heute morgen konnte man aber das exakte Ergebnis erfahren. Und das besagt: Die LINKE hat die Grünen überflügelt, die CDU und die SPD haben dramatisch an Zustimmung verloren. An die AfD haben wir sehr viele Protestwähler verloren, aber wir haben auch viele neue, überzeugt links denkende Bürger für unsere Bewegung gewonnen. Besonders bei den Wählerinnen und Wählern unter 30 Jahren konnte die LINKE richtig viele Menschen für ihre Themen gewinnen.

Die genauen Zahlen:

Bundesergebnis 9,2 % (2013 = 8,6 %)

Baden-Württemberg 6,4 % (4,8 %)

Karlsruhe-Stadt 9,6 % (6,0 %)

Karlsruhe-Land 5,5 % (4,1 %)

Bruchsal-Schwetzingen 5,7 % (4,4 %)

Rheinstetten 5,6 % (2013 = 4,24 %) in Stimmen: 717 (2013 = 505)

Besonders erfreulich ist, dass unser Freund und Genosse Michel Brandt, Direktkandidat für Karlsruhe Stadt, in den neuen Bundestag einziehen wird.

Herzlichen Glückwunsch von uns!

 

Ein paar Fragen zur Wahl oder Papst würde links wählen

24. September 2017  Allgemein

die meisten Fragen stammen aus dem Beitrag: “Das Wort zum Wahlsonntag

  • Wieso ist die Bundeswehr bisher an 52 Auslandseinsätzen beteiligt und warum sind dafür 21 Milliarden Euro ausgegeben worden, wo doch die überwiegende Zahl der Menschen in Deutschland gegen diese Einsätze im Ausland sind?
  • Wieso sind Arbeitseinkommen sozialversicherungspflichtig und Kapitaleinkommen sozialversicherungsfrei?
  • Wem fühlen sich unsere Regierungspolitiker mehr verbunden – den einfachen Bürgern, die sie wählen, oder den Geldeliten, die ihre Parteien sponsern?
  • Wieso können Einkommen aus Arbeit mit bis zu 42% weitaus höher besteuert werden als Einkommen aus Kapitalerträgen (maximal 25%)?
  • Wieso müssen wir beim Kauf von Nahrungsmitteln, Zigaretten oder Benzin Umsatzsteuer, Tabaksteuer, Energiesteuer etc. bezahlen, während der Kauf von Wertpapieren komplett steuerfrei ist?
  • Wieso hat unsere Bundesregierung strengere Steuerregeln auf EU-Ebene mehrfach ausgebremst, obwohl Deutschland jährlich 50 Milliarden € Steuereinnahmen durch internationale Konzerne verliert, die nicht bereit sind, für alle in Deutschland erzielten Gewinne auch in Deutschland Steuern zu zahlen?
  • Wieso befindet sich Deutschland auf dem internationalen Schattenfinanzindex unter den Top Ten der beliebtesten Geldwäsche-Oasen?
  • Wieso haben wir eine Steuergesetzgebung, die dazu führt, dass Deutschland bei der Ungleichverteilung von Vermögen im OECD-Vergleich einen Spitzenplatz einnimmt?
  • Wieso wurde die seit Bismarcks Sozialgesetzgebung von 1885 gültige Regelung, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Kosten von Kranken- und Rentenversicherungen jeweils zur Hälfte tragen, zu Lasten der Arbeitnehmer geschliffen?
  • Wieso wird unser Rentenniveau wegen angeblicher Nicht-Finanzierbarkeit Jahr für Jahr abgesenkt, obwohl wachsende Produktivität die Altersstruktur-Entwicklung unserer Gesellschaft mehr als ausgleicht?
  • Wieso stieg die Armutsgefährdungsquote von Alleinerziehenden während Merkels Kanzlerschaft um 30% an?
  • Wieso leben in Deutschland etwa 10% aller Arbeitnehmer unterhalb der Armutsgrenze, und wieso ist diese sogenannte Erwerbsarmut bei uns im europäischen Vergleich mit weitem Abstand am stärksten angestiegen?

Bitte heute die Linke wählen!

Für eine solidarische, friedliche Gesellschaft.