Die Linke Rheinstetten

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle!

So lautet nun der neue Titel des Bundestagswahlprogramms das auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Hannover beschlossen wurde. Kreissprecher Jürgen Creutzmann vertrat als Delegierter den KV Karlsruhe.

Vom Parteivorstand wurde bspw. die Forderung der Karlsruher LINKEN übernommen, dass ein Rechtsanspruch zur Erhöhung der Arbeitszeit gelten müsse, wenn man in Teilzeit arbeite und im Betrieb der entsprechende Arbeitsbedarf bestehe. Ebenso findet sich die Forderung des KV Karlsruhe im Parteiprogramm wieder, dass in
der öffentlichen Kulturförderung eine prozess- und nicht produktorientierte Grundförderung vorherrschen müsse. Auch wurde von Jürgen Creutzmann erfolgreich die Forderung ins Wahlprogramm übernommen, dass das Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges nach §StGB 80 strafbar bleiben müsse. Insgesamt wurde in drei
inhaltsreichen Arbeitstagen mit großer Mehrheit das Wahlprogramm der LINKEN beschlossen und die beiden Aspekte „Soziale Gerechtigkeit und Frieden“ im Sinne auch der baden-württembergischen Delegierten zu den beiden Hauptinhalten des Wahlkampfes zur Bundestagswahl erklärt

Die Dummheit klopft sich auf die Schulter
Export-Nationalisten im Bundestag

Facebook-Eintrag von Oskar Lafontaine

Dummheit tut manchmal weh. Besonders wenn sie feixt und grinst. Ein Lehrbeispiel war die heutige Debatte im Bundestag. Ob Merkel, Gabriel, Oppermann, Kauder oder Göring-Eckardt – sie verstehen nicht, dass der deutsche Export-Nationalismus Europa zerstört. Sie kennen nicht den Unterschied zwischen fairem und unfairem Wettbewerb.

Vom fairen Wettbewerb lebt die Marktwirtschaft. Es geht um höhere Produktivität, um effizientere Verfahren, um bessere Produkte, um höhere Umweltverträglichkeit und um bahnbrechende Erfindungen. Dieser Wettbewerb ist das Lebenselixier unseres Wohlstandes.

Der unfaire Wettbewerb setzt auf Lohn-, Steuer-, Sozial- und Währungsdumping. Und mit einer solch verfehlten Wirtschaftspolitik zerstört die Regierung Merkel Europa.

Lohndumping: Im Vergleich zu den europäischen Nachbarn hat Deutschland die Löhne zu wenig erhöht, einen großen Niedriglohn-Sektor geschaffen, durch Leiharbeit, schlecht bezahlte Werkverträge und befriste Arbeitsverträge den Druck auf die Löhne immer weiter erhöht und seiner Export-Wirtschaft so unlautere Wettbewerbsvorteile verschafft.  Ganzen Beitrag lesen »

“Die Schaufensterpuppe der Finanzindustrie”, so bezeichnet Jürgen Habermas, den wohl baldigen Präsidenten Frankreichs. Wie konnte dieser Mann, der in Deutschland als eine Art Kennedy Frankreichs aufgeplustert wird, zu diesem Erfolg kommen?
Ein Grund für diesen Erfolg war die Abkehr einflussreicher rechter Mitglieder der “Parti Socialist”, von ihrem gewählten Spitzenkandidaten Hamon. Und das, obwohl sie schriftlich zugesagt hatte den Wahlausgang der Mitglieder der Sozialisten zu akzeptieren und den Gewinner, Hamon, zu unterstützen. Sie zogen es vor, ihn zu verraten und in das Lager des aalglatten Exminister Macron zu wechseln, der als Garant für die Weiterführung des noeliberalen Kurses der französischen Regierungen der letzten Jahre gilt. D.h. verkürzt dargestellt: Sozialabbau und die Eliten zu protegieren.

Welche Länder haben die USA im Jahr 2016 bombardiert?

von Daniele Ganser  Bildlizenz CC0

Das traditionelle linke Halbjahr der SPD

Link geht zum Postillion:

http://www.der-postillon.com/2017/02/traditionelles-linkes-halbjahr.html

Planung der wichtigen Termine zur Bundestagswahl
Am Sonntag, den 2. April trafen sich die Linken Rheinstetten zum

2. Frühschoppen im Naturfreundehaus Rheinebene in Mörsch.

besprochene Themen waren u.a.:
Karin Binder, unsere Bundestagsabgeordnete und Klaus Huska, Kandidat der Linken in Karlsruhe-Land kommen zu uns nach Rheinstetten.

Der Bericht zum Treff ist am Dienstag online.

1. Frühschoppen der Rheinstettener Linken im Naturfreundehaus Rheinebene am Sonntag 11:00 Uhr, 19.03.17

für alle Gegner der europäischen Einigung und der Eliten.
Das ist eine These, die aberwitzig klingt, war doch der SPD-Hoffnungsträger jahrelang Präsident des Europäischen Parlaments. Betrachtet man jedoch seine Taten und nicht seine Worte, dann kommt einiges ans Licht, was die SPD gerne unter den Teppich fegen will.
Werfen wir einen Blick auf seine Taten, auf sein Wirken als Präsident des EP.

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Unser Genosse Rudolf Bürgel schreibt uns:

Liebe Freundinnen und Freunde,

am morgigen Dienstag, 07.02.2017, kommen rund 150 Kurdinnen und Kurden auf ihrem Marsch von Mannheim nach Straßburg nach Karlsruhe.

Sie werden zwischen 17 und 18 Uhr auf dem Marktplatz erwartet.

Das Motto des Marsches lautet: “Freiheit für Öcalan – Status für Kurdistan”.

Es wäre schön, wenn ihr Zeit und Lust habt, unsere kurdischen Freunde auf dem Marktplatz zu empfangen.

Hier die Ankündigung unser kurdischen Freunde:

Sehr geehrte Damen und Herren, Ganzen Beitrag lesen »