Regieren? Aber sicher!

13. Oktober 2020  Allgemein


Ja, wir LINKEN wollen regieren!

Regieren um endlich eine solidarische Krankenversicherung für alle Menschen in diesem Staat zu schaffen.

Wir wollen an die Regierung um ein großangelegtes Wohnungsbauprojekt voranzutreiben der günstigen, gesunden Wohnraum für alle Menschen schafft und Obdachlosigkeit abschafft.

Wenn wir LINKE regieren würden, könnten wir die Kohlekraftwerke schnell abschalten, Zementwerke die CO2-Emissionen zu nehmen, ein strenges Tempolimit einzuführen, Erneuerbare Energien massiv ausbauen, Millionen neue Bäume pflanzen. Wir könnten einen effektiven und günstigen öffentlichen Nahverkehr vorantreiben, der jedem Dorf und jeder Gegend eine richtige Alternative zum Individualverkehr gibt, damit die Klimakrise nicht ganz so verheerend und apokalyptisch verläuft wie man bislang annehmen muss.

Wenn LINKE Politik wirkt, können wir der Natur, dem Tier- und Pflanzenreich den Raum geben, den es zum Leben braucht. Wir wollen gesunde fruchtbare Böden und unbelastetes Trinkwasser, eine saubere Atmosphäre und Meere, die wieder kostbare Lebensräume für das Leben werden.

Kurz gesagt: Wir wollen das Leben auf diesem herrlichen Planeten erhalten.

Wir wollen regieren um den Export von Rüstungsgüter zu verbieten und uns strikt an die UN-Charta halten, die da heißt:
Alle Staaten unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt. ( UN-Charta, Art. 2 Ziff. 4)“, wie Daniele Ganser nicht müde wird zu sagen.

Wir wollen die politische Führung übernehmen um die Verschwendung der Ressourcen auf dieser Welt zu beenden um sie unwiederbringlich zu verlieren.
Um eine Fassadendemokratie aufzugeben, in der die Konzerne das Sagen haben und zu monströsen, immer größeren Unternehmungen, die von jeglicher Kontrolle losgelöst sind tun, was ihre Großaktionäre wollen. Wir wollen ein System abschaffen in der ein großer Teil der “Spitzen”-Politiker mehr oder weniger verdeckt als Agenten der Multi-Konzerne agieren.
Stattdessen wollen wir eine direkte Demokratie und eine genossenschaftlich organisierte Wirtschaft, in dem die Menschen demokratisch über die Produktionsmittel bestimmen.

Wir wollen eine Alternative sein für alle verzweifelten Menschen in diesem Land und nazistische, rassistische, rechte, undemokratische Gruppen mit allen legalen Mitteln bekämpfen.
Wir wollen politisch Verfolgten Schutz bieten und sie, wenn es nötig ist, aufnehmen.
Aber noch wichtiger ist es eine Welt zu schaffen in der es überall auf der Welt möglich ist gut zu leben. Produkte dürfen nur noch verkauft werden, wenn Händler eine lückenlose Lieferkette nachweisen können, die von Anfang bis Ende der Produktion für die Menschen faire Löhne und ungefährliche Arbeitsplätze garantieren.

Gerne wollen wir diese Macht mit anderen progressiven Kräften unserer Gesellschaft teilen.

Aber ganz sicher nicht um unsere wichtigsten Merkmale zu verraten und uns von unserem transatlantischen Verbündeten noch einmal in illegale Kriege hineinzerren zu lassen. Wir wollen vielmehr die Spirale der Aufrüstung und Abschreckung aufgeben und nicht weiter an einer Ausgrenzung unseres wichtigen Nachbarn Russland beteiligen. Wir wollen eine multipolare Weltordnung in der nicht ein Staat alles mit militärischer Macht rücksichtslos unterdrückt, was seinen Interessen widerspricht. Ein Imperium, dass Journalisten bedrängt und verfolgt, die Kriegs- und andere Verbrechen aufklären. Wir wollen die aufstrebende Wirtschaftsmacht China nicht als Feind sondern als gleichberechtigten Partner betrachten.

Wir wollen absolut nicht diese wichtigen Grundlagen unserer Politik aufgeben, wie es schon andere Parteien getan haben, um an die Fleischtöpfe der Macht zu gelangen.
Wenn vermeintliche Koalitionspartner diese friedenspolitischen Grundsätze in Abrede stellen wollen, dann müssen wir uns diesem Druck widersetzen.


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