Beiträge vom August 2021

Ohne Frieden ist alles nichts: Für Frieden und Abrüstung. Waffenexporte verbieten

14. August 2021  Allgemein

Drastisch gestiegene Langzeitarbeitslosigkeit:  Die LINKE will einen landkreisweiten Familien- und Sozialpass

10. August 2021  Allgemein

Angesichts des drastischen Anstiegs der Langzeitarbeitslosigkeit seit dem Beginn der Corona-Pandemie und einer ebenfalls stark gestiegenen Zahl von Bedarfsgemeinschaften im Hartz IV-Bezug möchte sich die LINKE für die Einführung eines Familien- und Sozialpass auf Landkreisebene einsetzen.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander und die Schwierigkeiten einkommensschwacher Menschen nimmt auf allen Ebenen zu.

Gerade im Niedriglohnsektor ist die Arbeitslosigkeit seit Corona sprunghaft gestiegen und auch die Kinder aus armen Familien sind bei den Auswirkungen der Pandemie in besonders negativer Weise betroffen, sei es durch die oft engen Wohnverhältnisse, die mangelhafte Unterstützung beim Lernen und Home-Schooling oder auch die nicht vorhandenen sinnvollen Spiel- und Freizeitmöglichkeiten.

Die Sichtung vorhandener Sozialpassregelungen in anderen Landkreisen zeigt ein breites Spektrum von Leistungen, die Bestandteil eines Familien- und Sozialpasses sein können. Es beinhaltet freizeitorientierte, kulturelle und bildungsbezogene Leistungen sowie die freie oder kostengünstige Nutzung des ÖPNV. Durch den Familien- und Sozialpass werden finanzielle Erleichterungen gewährt, die es den Betroffenen ermöglichen, am sozialen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Ein Familien- und Sozialpass würde unser Landkreis einen Beitrag zum Abbau von Benachteiligungen leisten. 

Aus unserem Wahlprogramm: Soziale Gerechtigkeit weltweit

07. August 2021  Allgemein

Die Coronapandemie wirkt wie ein Brennglas: Soziale Ungleichheit nimmt weltweit zu. Etwa ein Prozent der Menschheit besitzt 45 Prozent des globalen Vermögens. Die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung hat so gut wie nichts, während die Reichen immer reicher werden. Dieser Trend beschleunigt sich in der Coronakrise dramatisch. Die UN rechneten das erste Mal seit 1990 wieder mit einem weltweiten Anstieg der Armut.

Bundesregierung und EU verschärften mit ihrer Handelspolitik und Standortkonkurrenz die internationalen Gegensätze, schwächen internationale Abkommen und Institutionen. Längst gibt es einen neuen Rüstungswettlauf: Die Rüstungsexporte in aller Welt haben den höchsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges erreicht. Die Militarisierung der Außenpolitik hat weder den Terror nachhaltig bekämpft noch mehr Sicherheit geschaffen. Demokratie und Menschenrechte ruft die Bundesregierung zwar gerne an, im politischen Alltag zählen andere Ziele: wirtschaftliche Interessen durchzusetzen oder Europa gegen Geflüchtete abzuschotten.

Wir wollen soziale Gerechtigkeit – weltweit! Wir wollen die Krise nicht nur für Deutschland oder Europa überwinden, sondern global. Niemand ist sicher, bevor nicht alle sicher sind. Den neoliberalen Kapitalismus, der von Deregulierung, Privatisierung und Sozialabbau gekennzeichnet ist, wollen wir überwinden. Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen und nicht Geflüchtete. Wir wollen dazu beitragen, dass aus passivem Unmut aktive Gegenwehr wird. Wir wollen die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse verändern. Wir kämpfen für einen Systemwechsel. Ganzen Beitrag lesen »

Aus unserem Wahlprogramm: Für ein solidarisches Europa!

05. August 2021  Allgemein

Wir kämpfen für ein soziales, demokratisches und friedliches Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut leben und arbeiten können. Ein solidarisches Europa, in dem alle Menschen vor Armut geschützt sind. In dem nicht Standortkonkurrenz und Profit, sondern Demokratie und Solidarität an erster Stelle stehen. Ein Europa, in dem Konzerne und Reiche endlich ihren Anteil zur Finanzierung des Gemeinwohls leisten. Für eine EU, die keine Deals mit Diktator*innen und multinationalen Konzernen macht, die Krieg als Mittel der Politik ächtet und verhindert, dass Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken. Wir wollen eine Union, die Klimaschutz und eine Energie- und Verkehrswende endlich voranbringt, anstatt sie zu blockieren. Wir wollen ein friedliches Europa ohne Rüstungswettlauf. Wir fordern soziale Mindeststandards, gute Gesundheitsversorgung und Bildung für alle.

Wir müssen die ökologischen Herausforderungen mit einer Antwort auf die sozialen Probleme verbinden. Doch die EU-Kommission hat einen »Green Deal« aufgelegt, mit dem die EU nicht mal in der Lage ist, ihre Klimaziele zu erreichen. Deshalb wollen wir umsteuern – mit einem sozialökologischen Systemwechsel in Europa. Der muss den Umbau der Wirtschaft mit massiven öffentlichen Investitionen in gute Jobs, Innovation für klimaneutrale Produktion und Infrastruktur schaffen. Die natürlichen Lebensgrundlagen und Gemeinschaftsgüter wie Wasser, Energie, Luft, eine saubere Umwelt und unsere Gesundheit dürfen nicht mehr den Profitinteressen einiger weniger untergeordnet werden. Wir streiten für eine sinnvolle Regionalisierung der Warenströme.

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Warum wir die S2 von Rheinstetten nach Durmersheim brauchen

03. August 2021  Allgemein

Es ist wirklich simpel: Wenn unsere Enkel noch einigermaßen angenehm auf diesem Planeten leben wollen (wir haben die Erde von unseren Kindern und Enkeln ja nur geborgt), muss auch im Verkehr umgesteuert werden: Weg vom Motorisierten Individualverkehr MIV – hin zum ÖPNV. Und warum das? fragen immer noch manche? Weil der am wenigsten das Klima belastet. Am besten ist natürlich gar kein Verkehr, aber ganz ohne geht es eben nicht.

Laut Umweltbundesamt (UBA) sind die C02-Emissionen durch PKW-Verkehr 1995 – 2018 absolut um 3,7% gestiegen, immer noch gestiegen, obwohl die spezifischen Emissionen im Verkehr um 9% gesunken sind. D.h. Die sparsameren Motoren wurden durch die spritfressenden SUV mehr als kompensiert. Auf unseren Straßen herrscht immer mehr Autoverkehr. Zunahme um 14% seit 1995, dabei müssten es langsam alle wissen: Der MIV ist eine Sackgasse.Nicht nur wegen des CO2, sondern auch wegen des Lärms, der Unfälle, der Atemwegserkrankungen, der zugeparkten Flächen und und und ..

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ÖPNV Durmersheim

03. August 2021  Allgemein

Die großen Gemeinderatsfraktionen setzten sich seit Jahrzehnten mit aller Kraft für die ÖPNV-Verbindungen nach Durmersheim ein.
Quelle: http://www.öpnvkarte.de/