Beiträge vom Juli 2019

Tour zum Rückhaltebecken

15. Juli 2019  Allgemein

Gestern fand in Rheinstetten eine schöne und interessante Freiluftveranstaltungen in Rheinstetten statt: Der örtliche BUND lud ein, zu einer Tour durch die zukünftigen Rückhaltebecken am Rhein nördlich von Neuburgweier. An ausgewählten Plätzen referierte Ludwig Schulz wie immer kompetent zu den geplanten baulichen Maßnahmen und den aufgesuchten Naturräumen.

hier der Bericht von Ludwig Schulz:

Trotz Dauerregens am Vormittag und unsicherer Wetterbedingungen folgten am 14. Juli knapp 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Einladung der BUND Gruppen Karlsbad/Waldbronn und Rheinstetten zu einer gemeinsamen Tour durch den zukünftigen Rückhalteraum Bellenkopf-Rappenwört. An insgesamt 18 Haltepunkten entlang der über 20 Kilometer langen Strecke wurde die aktuelle Planung und ihre Geschichte vorgestellt. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die bestehenden Interessenkonflikte zwischen Anwohnern, Land- und Forstwirtschaft, Kommunen, Freizeitnutzern, Naturschutz und Planungsbehörden gerichtet.

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Grün-Schwarz hat keinen Respekt vor Lehrer*innen

14. Juli 2019  Allgemein

1.840 Lehrer*innen werden vor den Sommerferien entlassen

Jedes Jahr werden Lehrer*innen in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlassen, um damit die Haushaltskassen aufzubessern. Eine entwürdigende Praxis für die Betroffenen Lehrer*innen, in der Baden-Württemberg den Spitzenplatz der Bundesländer belegt. DIE LINKE Baden-Württemberg fordert die Einstellung dieser Praxis.

Gökay Akbulut, MdB aus Mannheim für DIE LINKE erklärt dazu: „In Baden-Württemberg werden unter der grüngeführten Landesregierung und unter der zuständigen Kultusministerin Eisenmann (CDU), die künftige Spitzenkandidatin der CDU im Land, unsere Lehrkräfte jährlich in den Sommerferien zum Jobcenter geschickt. Auch dieses Jahr ist Baden-Württemberg im Vergleich der Bundesländer wieder Spitzenreiter mit dieser Praxis. Das ist ein Skandal und zeigt, dass Grün-Schwarz Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Beschäftigten betreibt. Als LINKE fordern wir, dass diese entwürdigende Praxis endlich eingestellt wird. Gute Arbeitsbedingungen und Respekt für unsere Lehrer*innen – auch in den Sommerferien!“

Am Samstag: Demo in Stuttgart gegen das neue Polizeigesetz

10. Juli 2019  Allgemein


Am 15.11.2017 wurde ein neues Polizeiaufgabengesetz für Baden-Württemberg verabschiedet. Es erhielt zahlreiche Verschärfungen, wie: den Einsatz von „Staatstrojanern“, den Einsatz von Handgranaten, Granatwerfern und Sprengstoff auch gegen Personen, die „intelligente“ Videoüberwachung zur Erkennung von Verhaltensmustern, Aufenthalts- und Kontaktverbote für sog. Gefährder*innen und elektronische Fußfesseln zur Überwachung dieser Maßnahmen.

Nach der Verabschiedung sagte Ministerpräsident Kretschmann der Öffentlichkeit: „Wir gehen an die Grenze des verfassungsmäßig Machbaren“.
Keine zwei Jahre nach Kretschmanns Äußerung, hat sich zwar das verfassungsmäßig Machbare nicht geändert. Der Rechtsruck ist aber voran geschritten und als neue Partei der Mitte müssen die Grünen da dabei sein. Ganzen Beitrag lesen »

Kein Angriffskrieg gegen den Iran!

02. Juli 2019  Allgemein

Ist das nicht erstaunlich? Wieder einmal zündeln die Vereinigten Staaten von Amerika an einem Pulverfass und niemand schreit auf?
Ohnmächtig müssen wir als Bevölkerung zusehen, wie die Entscheidungsträger in Washington einen höchst vernünftigen Vertag mit dem Iran kündigen und völkerrechtswidrige, aggressive  Wirtschaftssanktionen durchsetzen, wie sie lügen und alles daran setzen die Krise zu forcieren.
Es ist beschämend, wie kleinlaut unsere und andere westliche Regierungen auf diese gewalttätigen Aktionen reagieren. Sie erhöhen den Druck auf den geschädigten Staat Iran, auf die Menschen in diesem Land und setzen dem Wahnsinn nichts entgegen.

Wir Linke werden versuchen Druck auf die Straße zu bringen. Wir werden Widerstand gegen diese menschenverachtende Politik leisten. Wir wollen keinen Krieg.

Lasst uns dagegen aufstehen!

Was passiert, wenn es die US-amerikanischen Hardliner es schaffen sollten diesen wahnsinnigen Krieg vom Zaun zu brechen, beschreibt Mohssen Massarrat in einem Beitrag der Nachdenkseiten.de:

Drohender Iran-Krieg – Offener Brief an die Vorsitzenden der SPD