Beiträge vom Januar 2019

Eine Generalversammlung der Gelbwesten

29. Januar 2019  Allgemein

Am Sonntag erschien in der französischen Zeitschrift Humanité ein Aufruf einer Versammlung der gelben Westen aus dem ganzen Land. Sie nennen sich Generalversammlung. „Es zeigt deutlich, dass es in Frankreich um einen Klassenkampf geht…“ schreibt Albrecht Müller dazu.

Übersetzt aus dem Französischen hat den Text Marco Wenzel, von den NachDenkSeiten

Vielen Dank den www.NachDenkSeiten.de

Aufruf der ersten Generalversammlung der gelben Westen

Sonntag, 27. Januar 2019

Ganzen Beitrag lesen »

Nancy Pelosi erklärt sich zur Interimspräsidentin der USA

24. Januar 2019  Allgemein

    Official portrait of President Donald J. Trump, Friday, October 6, 2017. (Official White House photo by Shealah Craighead)

Millionen Amerikaner hoffen, dass der 25. Januar 2019 das Ende einer furchtbaren Regierung einleitet. Die Gegner von Präsident Trump haben zu Massendemonstrationen gegen das Regime aufgerufen.

Wenn die Proteste in Washington erfolgreich verlaufen, so ihre Hoffnung, wird sich womöglich auch das Militär gegen den Autokraten erheben – und der Herrschaft Trumps ein ähnliches Ende bereiten wie einst Janukowytsch in der Ukraine.

Podium und Sprachrohr der Trump-Gegner ist das Repräsentantenhaus, die letzte verbliebene demokratische Institution im Land. Seit dem 10. Januar, als Trump sich für einen Rückzug der amerikanischen Truppen aus Syrien entschloss, betrachtet es den Präsidenten als “Usurpator”, der das Amt unrechtmäßig besetzt.
Ganzen Beitrag lesen »

Macron und Merkel rüsten auf

23. Januar 2019  Allgemein

Andrej Hunko zum Aachener Vertrag:

„Neoliberales Mantra“

Zur Unterzeichnung des „Aachener Vertrags“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron erklärte Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, am Dienstag:

So wünschenswert eine verstärkte deutsch-französische Kooperation in vielen Bereichen auch ist: Der Aachener Vertrag setzt leider völlig falsche Akzente. An zentralen Stellen besiegelt er eine weiter forcierte Aufrüstung und könnte die Kontrolle von Rüstungsexporten aus Deutschland aufweichen. Der Hauptfokus des Vertrags liegt auf gemeinsamen Militärprojekten, der Stärkung der Rüstungsindustrie und auf gemeinsamen militärischen Interventionen. Die deutsch-französische Aussöhnung und Kooperation nach zwei verheerenden Weltkriegen ist eine historische Errungenschaft. Sie muss erhalten und ausgebaut werden.

Ganzen Beitrag lesen »

Zivile Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen!

18. Januar 2019  Allgemein

Die Rede, die Michel Brandt, MdDB der Linken, gestern im Plenum hielt:

“Zivile Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Unterstützung der libyschen Milizen beenden”

Seit 2014 sind über 17.500 Menschen beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu fliehen. Eine staatlich organisierte, zivile Seenotrettung ist ein Weg, damit das Massensterben im Mittelmeer aufhört. Unsere Solidarität ist bei den Hilfsorganisationen und der Seebrücke.

Hier der Link zur Rede:

https://www.youtube.com/watch?v=pYSStymeCIg

Ganzen Beitrag lesen »

You Can‘t Trust Her!

17. Januar 2019  Allgemein

She‘s A Liar!

Wer kennt den Unterschied zwischen ZDF und AFD?

16. Januar 2019  Allgemein

Lügen und Kampagnen-Journalismus im „AfD-nahen“ ZDF
Viele Journalisten des ZDF sind, wie Kollegen in den anderen Medien, „AfD-nahe“. Wie die AfD sind sie für niedrige Löhne, Renten und soziale Leistungen, für eine zunehmende Verteilungs-Ungerechtigkeit durch die Abschaffung der Vermögenssteuer und eine viel zu geringe Erbschaftssteuer. Und wie die AfD sind sie für Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr außerhalb des Nato-Vertragsgebietes. Auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik unterstützen sie Angela Merkels Wandlung von der „Willkommens-Kanzlerin“ zur Abschottungs-Politikerin im Sinne der AfD durch Verträge mit Diktatoren wie Erdogan und As-Sisi und Absprachen mit Warloards in Libyen und anderen Regenten in afrikanischen Staaten. Das hindert sie aber nicht daran, Politikern, die wie Sahra Wagenknecht im Bundestag gegen jede Einschränkung des Asylrechts gestimmt haben, aber eine Begrenzung und Steuerung der Arbeitsmigration fordern, in heuchlerischer Weise „AfD-Nähe“ vorzuwerfen. Ganzen Beitrag lesen »

Protest vor BVG zu Hartz lV und abends eine Veranstaltung

14. Januar 2019  Allgemein

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 15.1. darüber, ob die Sanktionen im Hartz IV System verfassungswidrig sind oder nicht.  Wir wollen vor Verhandlungsstart mit einer Kundgebung und einer Veranstaltung darauf aufmerksam machen, dass wir nicht nur gegen die Sanktionen sind, sondern das ganze Hartz IV System abschaffen und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050€ ersetzen wollen.  Kommt zum Gegenprotest und zeigt, dass Hartz IV als Ausbeutungs- und Unterdrückungsinstrument endlich ein Ende finden muss!

Start der Kundgebung: Di, 15.1 um 9 Uhr vor dem Bundesverfassungsgericht

Abends wird es im DGB-Haus eine Podiumsdiskussion über Alternativen zu Hartz IV geben. Zu Gast sind u.a. die Hartz IV Aktivistin Sandra Schlensog, der Sprecher der Landesarmutskonferenz Roland Sauer und Perry Feth, Erwerbsloseninitative Lepizig e.V.

Veranstaltung: Di, 15.1 um 19 Uhr im DGB-Haus in der Ettlinger-Straße 3a

Erhellendes zu den Vorgängen vor 100 Jahren

14. Januar 2019  Allgemein

Interview mit Klaus Geitinger in der Frankfurter Rundschau:

Es wurde offen zu Mord aufgerufen.“

 

Ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:

Noske, der wird schießen.“

 

Bild: Karl Liebknecht (ca. 1911)

 

Alter Nebel

13. Januar 2019  Allgemein

Am 15. Januar jähren sich zum hundertstenmal die Ermordungen an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. 100 Jahre, – das sollte doch eigentlich reichen um die wichtigsten Hintergründe dieser Morde aufzuklären. In der Tagesschau erklärt die Moderatorin zwei Tage zuvor, dass diese Taten von sogenannten Freikorps begangen wurden. Radikale Gruppen von meist Kriegsheimkehrern, denen es in den Wirren der Anfangsjahre der Weimarer Republik gelang, die wichtigsten Ikonen der Revolution zu beseitigen. So ungefähr lautet die Erklärung, die sich in all den Jahren durchgesetzt hat im Nachkriegsdeutschland. Welche Rolle die SPD-Genossen Friedrich Ebert und sein sich selbst so genannter „Bluthund“ Noske in dieser fürchterlichen Geschichte spielten, hört man leider nur sehr selten. Es ist zutiefst bedauerlich, dass auch die neueren Veröffentlichungen zu diesem Thema diesen alten Nebel verbreiten, der uns die Sicht verschleiern soll. Am Montag wollen wir auf Hintergründe von Historikern aufmerksam machen, die redlicher arbeiteten.

Bild: Rosa Luxemburg (rechts) mit Clara Zetkin, 1910

Kundgebung Seebrücke auf dem Marktplatz Karlsruhe

02. Januar 2019  Allgemein

Liebe Unterstützer*innen,

Liebe Genoss*innen,

Liebe Mitbürger*innen,

die Linke Rheinstetten wünschen euch ein frohes neues Jahr.

Sicher habt ihr mitbekommen, dass schon wieder gerettete Menschen auf dem Mittelmeer sind und kein europäisches Land zu ihrer Aufnahme bereit ist. Die beiden Rettungsschiffe Sea-Watch 3 und Professor Albrecht Penck dürfen auch keinen sicheren Hafen ansteuern, und das obwohl die Wetterbedingungen gefährlich sind. Für euch zur Info dazu Michels Pressemitteilung:

Zur Lage der aus dem Mittelmeer geretteten Menschen auf den Rettungsschiffen „Sea-Watch 3“ und „Professor Albrecht Penck“ erklärt Michel Brandt Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Ganzen Beitrag lesen »