Beiträge vom Januar 2018

Treffen der LINKEN Rheinstetten

31. Januar 2018  Allgemein

Heute Abend, 31. Januar 2018 treffen wir uns wieder.
Flammaurant Rheinstetten-Mörsch 19:30 Uhr

Interessierte, alle Genossinnen, Genossen und Freunde sind herzlich eingeladen.

 

Mit der neuen GroKo zur Grusi für Millionen Rentner

13. Januar 2018  Allgemein

Die Große Koalition wird weiterhin eine Politik betreiben, die auf die Verarmung von Millionen von Arbeitnehmern zusteuert. Das ist beabsichtigt.

In einige Jahren werden fast ein Drittel der Arbeitnehmer nach ihrem Erwerbsleben in die Grundsicherung (Grusi) rutschen. Das hat die Agenda-Politik von Grünen und spd vor Jahren so zementiert und das haben alle Parteien außer den Linken  all die Jahre unterstützt.

Jetzt geht’s weiter so.

Sahra schreibt dazu:

Union und SPD stabilisieren die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land
Sahra Wagenknecht vom 12.01.2018

„Es soll also alles so weitergehen: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut. Und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen. Noch nicht mal eine Anhebung des Spitzensteuersatzes konnte die SPD durchsetzen. Eine Vermögenssteuer für Superreiche stand erst gar nicht auf der Forderungsliste“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zu den Ergebnissen der Sondierung von CDU, CSU und SPD. Wagenknecht weiter:

„Und statt endlich das Elend zu beenden, dass Arbeitslose schon ein Jahr nach Jobverlust zu Hartz IV verdammt werden, senkt man lieber den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung. Angeblich wollen CDU/CSU und SPD eine stabile Regierung bilden. Das Einzige, was sie mit ihren Vereinbarungen stabilisieren, ist die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land.“

Das Europa des Martin Schulz, ein Horrorkabinett für Arbeitnehmer

10. Januar 2018  Allgemein

Die SPD unter ihrem Vorsitzenden Martin Schulz hat Europa zum Kernthema der Sondierungsverhandlungen für eine große Koalition erklärt. Das ist zum Fürchten, nicht nur für die SPD, sondern auch für die Bürger. Denn welches Europa ihm vorschwebt, und wie er dorthin kommen will, hat er als EU-Parlamentspräsident vor gut zwei Jahren im sogenannten Fünfpräsidentenbericht offengelegt.

Der Fünfpräsidentenbericht zur Härtung der Währungsunion von EU-Kommissionspräsident Juncker, Ratspräsident Tusk, Eurogruppenchef Dijsselbloem, EZB-Präsident Draghi und Parlamentspräsident Schulz wurde am 22.6.2015 vorgelegt. Vorne im Bericht behaupten sie, die Ziele seien Wohlstand und Fairness für alle. Was sie damit meinen, wird klar, wenn sie weiter hinten die Prosperität der Unternehmen, sprich deren Gewinne, mit dem gesellschaftlichen Wohl gleichsetzen. Den nationalen Parlamenten sollen Kompetenzen weggenommen werden. Zum Ausgleich wird mehr demokratische Kontrolle auf Brüsseler Ebene versprochen. Tatsächlich aber werden nur zusätzliche oder genauer terminierte unverbindliche Diskussionsrunden in Aussicht gestellt. Für die Demokratie verheißt das nichts Gutes. Aber speziell für die Arbeitnehmer soll es noch dicker kommen, wenn es nach Martin Schulz dem Europapolitiker geht.

Dieser Beitrag ist einfach abgeschrieben, weil er so gut und aufklärend ist.

Vielen Dank an Norbert Häring.

Weiterlesen auf seiner Seite:

Das Europa des Martin Schulz

Privatisierung ist sehr gut…

01. Januar 2018  Allgemein

… für einige wenige Unternehmen, nicht für das Gemeinwohl.

Privatisierung sehen wir auf vielen Gebieten:

Bei der Telekommunikation, beim Postwesen, bei der Bahn, bei der Wasserentsorgung, bei der Müllentsorgung und ganz besonders erfolgreich bei der Rentenpolitik.

Eine kurze Anleitung, für alle, die gerne viel Geld  mit Privatisierung verdienen wollen.

Zuerst suchen wir uns einige clevere Werbeagenturen. Aber allzu viel Geld muss man dafür nicht ausgeben, denn die Journalisten der Presse, im Fernsehen und im Internet trommeln ja unablässig im Sinne unserer Verlegerfreunde und unserer willfährigen Politiker die wichtigsten Slogans.

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Wir wünschen allen ein schönes und vor allem friedliches neues Jahr

01. Januar 2018  Allgemein

Die Linke Rheinstetten wünscht allen Menschen

ein schönes und vor allem friedliches neues Jahr.

Demo in Berlin: „Wir haben es satt“

01. Januar 2018  Allgemein

Demonstration in Berlin:

Der Agrarindustrie die Stirn bieten – „Wir haben es satt“

20. JANUAR @ 11:00

DIE LINKE unterstützt den Aufruf zur Demonstration am

20. Januar 2018 des Netzwerkes „Wir haben Agrarindustrie satt“

Der Agrarindustrie die Stirn bieten!

Gemeinsam für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und Gerechten Welthandel!

Vier weitere verschenkte Jahre in der Agrarpolitik? Ganzen Beitrag lesen »