Die Linke Rheinstetten

Die Dummheit klopft sich auf die Schulter
Export-Nationalisten im Bundestag

Facebook-Eintrag von Oskar Lafontaine

Dummheit tut manchmal weh. Besonders wenn sie feixt und grinst. Ein Lehrbeispiel war die heutige Debatte im Bundestag. Ob Merkel, Gabriel, Oppermann, Kauder oder Göring-Eckardt – sie verstehen nicht, dass der deutsche Export-Nationalismus Europa zerstört. Sie kennen nicht den Unterschied zwischen fairem und unfairem Wettbewerb.

Vom fairen Wettbewerb lebt die Marktwirtschaft. Es geht um höhere Produktivität, um effizientere Verfahren, um bessere Produkte, um höhere Umweltverträglichkeit und um bahnbrechende Erfindungen. Dieser Wettbewerb ist das Lebenselixier unseres Wohlstandes.

Der unfaire Wettbewerb setzt auf Lohn-, Steuer-, Sozial- und Währungsdumping. Und mit einer solch verfehlten Wirtschaftspolitik zerstört die Regierung Merkel Europa.

Lohndumping: Im Vergleich zu den europäischen Nachbarn hat Deutschland die Löhne zu wenig erhöht, einen großen Niedriglohn-Sektor geschaffen, durch Leiharbeit, schlecht bezahlte Werkverträge und befriste Arbeitsverträge den Druck auf die Löhne immer weiter erhöht und seiner Export-Wirtschaft so unlautere Wettbewerbsvorteile verschafft.  Ganzen Beitrag lesen »

“Die Schaufensterpuppe der Finanzindustrie”, so bezeichnet Jürgen Habermas, den wohl baldigen Präsidenten Frankreichs. Wie konnte dieser Mann, der in Deutschland als eine Art Kennedy Frankreichs aufgeplustert wird, zu diesem Erfolg kommen?
Ein Grund für diesen Erfolg war die Abkehr einflussreicher rechter Mitglieder der “Parti Socialist”, von ihrem gewählten Spitzenkandidaten Hamon. Und das, obwohl sie schriftlich zugesagt hatte den Wahlausgang der Mitglieder der Sozialisten zu akzeptieren und den Gewinner, Hamon, zu unterstützen. Sie zogen es vor, ihn zu verraten und in das Lager des aalglatten Exminister Macron zu wechseln, der als Garant für die Weiterführung des noeliberalen Kurses der französischen Regierungen der letzten Jahre gilt. D.h. verkürzt dargestellt: Sozialabbau und die Eliten zu protegieren.

Welche Länder haben die USA im Jahr 2016 bombardiert?

von Daniele Ganser  Bildlizenz CC0

Das traditionelle linke Halbjahr der SPD

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