Allgemein
Die Merkel-Gabriel-Juncker-Show
CETA und TTIP, Glyphosat
Vielleicht verfolgten Sie ebenfalls, wie wir, gespannt das Ringen um
die Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat.
Dann können Sie diese Einschätzung vielleicht teilen:
Jens Berger von den Nachdenkseiten mutmaßte Anfang Juni,
die Endscheidung um die Zulassung des Gifts könnte sich zur Nagelprobe
für die Europäische Union entwickeln.
Anders gesagt:
Ließe die Kommission das Gift zu, dann zeige sie deutlich,
was sie von ihrer Verantwortung für die Gesundheit seine Bürger hält.
Jetzt ist es geschehen: Die Europäische Kommission hat entschieden,
dass
das Totalherbizid weitere 18 Monate verkauft werden darf.
Auch die Ratifizierung von CETA und TTIP sollen nun eilig, ohne die
Zustimmung der nationalen Parlamente, durchgepeitscht werden.
War es auch die Angst der Brexit-Befürworter vor solchen Tatsachen, die
sie leiteten gegen den Verbleib in der EU zu stimmen?
Sahra Wagenknecht hat dazu eine Rede im Bundestag gehalten:
“TTIP bedeutet nicht Freihandel, sondern Sonderrechte für Konzerne
Die LINKE wird eine Verfassungsklage gegen das sog. Freihandelsabkommen
CETA anstrengen.
Buchtipp
Freihandel ? TTIP und CETA ?
Was steckt geschichtlich dahinter? Zu diesem Thema ist ein interessantes Buch erschienen :
Mathias Bröckers und Sven Böttcher liefern mit ihrem neuen Buch „Die ganze Wahrheit über alles“ eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft
Mehr zum Thema gibt es hier:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=34048
Gründung
Die Linke ist nun auch in Rheinstetten vertreten
mit einem neu gegründeten Ortsverband.
Da wir glauben, dass nicht nur uns
das momentane politische Klima Sorgen bereitet,
zeigen wir hier in der Kommune Präsenz
im Zeichen einer progressiven, solidarischen und sozialen Politik.
Wir treffen uns regelmäßig einmal im Monat.
Da wir noch ein sehr junger Ortsverband sind,
befinden wir uns noch in der Orientierungsphase.
Jedoch haben wir schon einige Ideen und Vorhaben
betreffend Infostände, Friedensmärsche
und lokale Politik in Rheinstetten.
Wir heißen jeden willkommen der bei uns mal reinschnuppern will
und begrüßen jedes Engagement,
das uns hilft die Achse der Politik nach links zu verschieben.
Denn Veränderung beginnt in der Kommune.