Allgemein

Für eine sozial-ökologische Zukunft: LINKE wählen

03. März 2021  Allgemein

Soziale Bewegungen wie Fridays for Future oder Ende Gelände haben in den letzten Jahren weltweit den Protest gegen den Stillstand in der Klimapolitik auf die Straße getragen. Doch die Politik versagt weiter beim Klimaschutz. Die Corona-Krise hat daran nichts geändert. Wir fordern schon seit vielen Jahren einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Klimapolitik und unserer Art des Wirtschaftens. Der Kapitalismus setzt zerstörerisches Wirtschaftswachstum voraus, doch die Ressourcen der Erde sind endlich. Die Grünen fordern Postwachstumsansätze, wollen aber nicht mit der kapitalistischen Verwertungslogik brechen, die die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen voraussetzt. Als LINKE wollen wir einen Linken Green New Deal diskutieren, der auf eine nachhaltige und sozial gerechte Produktion zielt.

Denn wir haben nur noch wenige Jahre, um zu einem CO2-neutralen Leben und Wirtschaften zu kommen. Gelingt uns dieser Kurswechsel nicht, führt das nicht nur zu einem weiteren Anstieg der Erderwärmung mit Unwettern, Dürren und Überflutungen, sondern zu einer globalen sozialen Krise ungekannten Ausmaßes: Hunger und Flucht ganzer Landbevölkerungen vor allem im globalen Süden werden die Folge sein. Ganzen Beitrag lesen »

Infostand DIE LINKE: Jörg Rupp in Rheinstetten

26. Februar 2021  Allgemein

Termine und Aktionen

 Sonntag, 28. Februar macht die Linksjugend aus Karlsruhe eine Radtour entlang der Alb zu uns nach Rheinstetten.

vermutlich gegen 13 Uhr möchten die Radler*innen in Rheinstetten-Neuburgweier vorbeischauen.

Wo? Am Rhein! 🙂
Wer? Alle Interessierte und Jörg Rupp, unser Landtagskandidat und die Rheinstettener Linke

Thema: Landtagswahl 2021

 Samstag, 6. März 11:00 Uhr Informationsstand:

Datum: 06.03.2021 von 11-13 Uhr vor den Einkaufsmärkten Hertzstraße Rheinstetten-Mörsch

Thema: Landtagswahl 2021

Unser Landtagskandidat Jörg Rupp stellt sich vor und möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Die allgemein gültigen Hygienebestimmungen/Corona Schutzmaßnahmen werden selbstverständlich unbedingt eingehalten.

 ab heute fast täglich, bis zum 13. März Briefkastenverteilaktionen

in Neuburgweier, Forchheim, Forchheim-Silberstreifen, Mörsch

  • Wer Flyer verteilen will oder einfach dabei sein möchte meldet sich bitte unter: kontakt@die-linke-Rheinstetten.de

Macht das Land gerecht! DIE LINKE

26. Februar 2021  Allgemein

Macht das Land gerecht! Digitaler Bundesparteitag

Heute, Freitag 26. und Samstag 27. Februar 2021 tagt der Parteitag der LINKEN. Auch wenn es bereits der siebente Parteitag ist, wird es eine Premiere sein: Denn der Parteitag findet online statt. Das ist in mehrfacher Hinsicht eine Herausforderung für die Delegierten, die eine anspruchsvolle Tagesordnung zu absolvieren haben. Der Leitantrag “Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen, friedlichen und ökologischen Systemwechsel” ist zu beraten und zu beschließen. Und ein neuer Parteivorstand wird gewählt werden.

Der Parteitag kann in voller Länge im Livestream verfolgt werden.

Mehr auf unserer Parteitagsseite. https://digitalparteitag.die-linke.de/parteitag-live/

Für gute Arbeit

23. Februar 2021  Allgemein

Baden-Württemberg gibt sich gern als Musterländle für gute Arbeit, dabei nimmt schlechte Arbeit stetig zu. Niedriglohn, Befristungen, Leiharbeit, Werkverträge, Arbeit auf Abruf – das sind die Realitäten auf einem Arbeitsmarkt, der in erster Linie den Interessen der Unternehmen folgt. Die CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut will sogar den 12-Stunden-Tag wiedereinführen, und der grüne Sozialminister Manfred Lucha fördert Privatisierungen im Gesundheitswesen.

Während sich immer mehr Betriebe aus der Tarifbindung stehlen, werden Wanderarbeiter*innen in der Landwirtschaft, auf Stuttgart-21 Baustellen, in Schlachthöfen oder im Versandhandel massiv ausgebeutet. Es wird höchste Zeit, das kriminelle Subunternehmertum zu ahnden und zu bestrafen!

Als LINKE wollen wir anders diskutieren. Wir wollen Arbeit, die zum Leben passt. Für uns stehen die Menschen im Mittelpunkt, nicht die Unternehmensprofite und Aktiendividenden. Neben der Arbeit wollen wir Zeit für unsere Familien und Freunde, Zeit für uns selbst und auch Zeit für gesellschaftliches Engagement. Deswegen setzen wir uns für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung ein. Ein erster Schritt wäre eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Da die Konzerne im Land bereits massiven Personalabbau angekündigt haben, wäre eine Arbeitszeitverkürzung in Richtung einer kurzen Vollzeit ein Instrument, um Arbeitsplätze zu sichern. Das Versagen der Unternehmen darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Jahrelang haben die Beschäftigten riesige Gewinne erwirtschaftet, nun sollen sie ihre Arbeitsplätze verlieren. Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung zum Jahrestages der rassistischen Morde in Hanau

18. Februar 2021  Allgemein

Michel Brandt ruft auf zur Kundgebung anlässlich des ersten Jahrestages der rassistischen Morde in Hanau am 19.02.2020

Rechte Gewalt ist in Deutschland leider nach wie vor alltäglich. Wir müssen uns Rassismus und rechter Gewalt entschieden und geschlossen entgegenstellen. Erinnern heißt kämpfen!
Die Kundgebung findet morgen, am Freitag, den 19. Februar um 18:00 Uhr auf dem Friedrichsplatz in Karlsruhe statt.

 

Den Aufruf der bundesweiten „Initiative 19. Februar Hanau“ hier:

AM 19. FEBRUAR IST DER RASSISTISCHE ANSCHLAG IN HANAU EIN JAHR HER.

Wir klagen an und fordern Taten statt Worte:

Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!

Wir trauern und erinnern uns. An Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbare Miete statt fetter Rendite.

17. Februar 2021  Allgemein

Steigende Mieten sind längst kein Stadt-Problem mehr, sondern betreffen das ganze Land. Die Landesregierung fördert private Investor*innen statt die Anzahl von Sozialwohnungen zu erhöhen. Deshalb wollen wir die Wohngemeinnützigkeit wiederherstellen und fordern mehr Mittel für den sozialen und barrierefreien Wohnungsbau. Statt landeseigene Wohnungen zu verkaufen, wie unter Grün-Rot 2012 geschehen, wollen wir den öffentlichen Wohnungsbestand ausweiten, u.a. durch spezielle Landeszuschüsse für kommunale Wohnungsbaugesellschaften. Wir streiten für einen Mietendeckel in Baden-Württemberg!

Preiswerten Wohnraum schaffen: Wohnen ist ein Menschenrecht. Um Mieterinnen und Mietern eine Verschnaufpause vor dem Mietenwahnsinn zu verschaffen, wird DIE LINKE einen Mietenstopp für sechs Jahre und eine massive Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus einbringen. Weil Wohnen zu bedeutsam ist, um es Markt und Wettbewerb zu überlassen, sollen Immobilienkonzerne wie Vonovia & Co. enteignet und die Spekulation mit Grund und Boden gesetzlich eingedämmt werden.

Cash is best!

16. Februar 2021  Allgemein

Bargeldlose Gesellschaft:

Der Weg in die totale Kontrolle

Finden Sie es auch so ungeheuer praktisch nur noch elektronisch bezahlen zu können? Heute braucht man auch kein Kärtchen, EC- oder Kreditkarte mehr. Einfach mit Apple-pay auf dem Smartphone bezahlen. Auf der anderen Seite ist das Bargeld. Die Kleingeldmünzen fristen in unseren Hosentaschen ein trauriges Dasein. Ständig muss man irgendwo einen Geldautomaten finden um wieder an frisches Geld zu kommen. 

Seit Jahren versucht eine extrem einflussreiche Organisation uns das Bargeld schlecht zu machen.

“Die “Better Than Cash Alliance” ist eine 2011 gegründete Organisation zur menschenfreundlich verbrämten Fortführung und Verbreiterung der Kampagne zur globalen Beseitigung des Bargelds.“ (Norbert Häring)

Wenn wir jetzt nicht aufstehen, werden wir das erleben, was Häring uns aufzeigt: 

„Stehen Sie gern nackt vor Ihrem Bankberater? Das tun Sie künftig aber, weil er jede einzelne Zahlung von Ihnen kennt. Er weiß deshalb auch, was Sie mit wem letztes Wochenende gemacht haben. Das Finanzamt ebenfalls. Und der Hacker sowieso. Weltweit arbeiten Regierungen und Banken daran, Münzen und Scheine abzuschaffen – vorgeblich im Kampf gegen Terrorismus und Steuerhinterziehung. Dabei gefährdet das Bargeld nicht unsere Sicherheit und Freiheit, es bewahrt sie.“ In Büchern und auf seinem Blog macht Norbert Häring deutlich, wie Politik und Finanzwelt alles daran setzen, um die völlige Informationskontrolle über uns und unser Leben zu bekommen.

Ein Bargeldloses Geldsystem ist der feuchte Traum jedes totalitären Systems. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarisch aus der Krise. Steuern rauf für Reiche und Konzerne!

14. Februar 2021  Allgemein

Solidarisch aus der Krise. Zusammen. Mit uns.

Während die Bundes- und Landesregierung für die Großkonzerne Finanzhilfen aufstellten, wurden kleine und mittlere Betriebe und Solo-Selbständige mit Kleinstbeträgen abgespeist. Zwei Millionen Erwerbstätige aus Industrie, Handel und Gewerbe in Baden-Württemberg wurden in Kurzarbeit geschickt, und hunderttausende Beschäftigte sind von Entlassungen bedroht. Besonders hart hat es die Gastronomie, die Kultur- und Kunstszene getroffen. Viele Studierende haben ihre Jobs verloren und Jugendliche verlieren ihre Perspektiven, da sie keinen Ausbildungsplatz finden. DIE LINKE setzt sich deswegen vor Ort für einen sozialen Schutzschirm für die Menschen ein. Für uns ist klar: Niemand darf vergessen werden!

Deswegen setzen wir uns für die Rekommunalisierung von Krankenhäusern und für mehr sozialen und genossenschaftlichen Wohnungsbau ein. Wir fordern die Überführung aller Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge in öffentliche Trägerschaft. Es ist höchste Zeit, dass wir die drängenden Zukunftsfragen nicht weiter dem Markt überlassen. Geld ist genug da, es ist nur ungleich verteilt! Im letzten Jahr ist die Zahl der Einkommensmillionäre in Baden-Württemberg um 8 Prozent auf fast 4000 gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Wirtschafts- und Steuerpolitik, die Reiche und Großkonzerne in den letzten Jahren immer wieder entlastet hat. Wir wollen diesen Prozess umkehren und fordern eine Sonderabgabe für Multimillionär*innen.

Lieferkettengesetz ohne Unternehmenshaftung ist zahnloser Tiger

13. Februar 2021  Allgemein

Eigentlich ist der “Kompromiss”, den die Regierungsparteien gefunden haben noch  schlechter als die alte Lösung. Denn in den Medien hört man von einem Teilerfolg und das soll kritische Bürger*innen beruhigen. Tatsächlich ist nur eine hübsche Fassade aufgebaut worden. Ändern wird sich fast nichts. Weiterhin werden hunderte Millionen Kinder und Arbeiter*innen für erbärmlich wenig Geld schuften müssen. Geld von dem man nicht einmal in den ärmsten Regionen der Welt leben kann. Sie arbeiten zumeist an gesundheitsgefährdenden Arbeitsstätten und müssen den Tod fürchten, weil Brandschutzmaßnahmen unterbleiben. Das alles bleibt bestehen, weil Hubertus Heil (SPD) und Gerd Müller von der CSU sich nicht gegen Merkels Macher Peter Altmaier C(?)DU durchsetzen konnten. Sie verkaufen es uns als Erfolg.

Unser Bundestagsabgeordneter Michel Brandt schreibt dazu:

„Der Kompromiss für ein Lieferkettengesetz ist eine Absage an den wirksamen Schutz der Menschenrechte. Ohne eine Unternehmenshaftung ist das Gesetz ein zahnloser Tiger.
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Bravo Frau Eisenmann!

08. Februar 2021  Allgemein

Totalwende:
Wahlkämpferin Susanne Eisenmann hat jetzt erkannt, dass ihre Partei es in über 50 Jahren Regierungsverantwortung nicht geschafft hat, allen Menschen in Deutschland ein Dach über den Kopf zu ermöglichen. 

Die Bilanz: 

  • über 370.000 Menschen Wohnungslose und Obdachlose
  • etwa 20.000 leben auf der Straße, davon 2.000 Frauen 
  • schätzungsweise 5.000 bis 7.000 Straßenkinder!!!
  • sehr viele Alleinerziehende und Familien, geben einen Großteil ihres Einkommens nur für´s Wohnen aus
  • die LINKE fordert: