Text von unserem MdB Michel Brandt:

Am 11. März 2011 ereignete sich der Super-Gau in Fukushima. In drei Atomreaktoren kam es zu radioaktiven Kernschmelzen, daraufhin kam es in Deutschland zu dem von der Bevölkerung geforderten Atomausstieg.

Acht Jahre später fordere ich mit dem Atomausstieg endlich Ernst zu machen. Deshalb unterstützte ich die weiterhin notwendige Demonstration am 10. März 2019 am AKW Neckarwestheim und fordere die sofortige Energiewende und das Abschalten aller AKWs.
Es ist ein sogenannten Atomausstieg da derzeit immer noch 7 Atomkraftwerke in Betrieb sind, u.a. das AKW in Neckarwestheim/Ba-Wü. Es wird voraussichtlich bis 2022 weiter laufen. Um meinen Protest gegen den Weiterbetrieb des AKW Neckarwestheim zum Ausdruck zu bringen, habe ich am So. 10.03.19 an der Kundgebung und Demonstration am AKW Neckarwestheim teilgenommen und war Mitunterstützer. Ganzen Beitrag lesen »

Atomarer Wahnsinn – Spiel mit dem Feuer
Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Welt durch Atomwaffen zerstört werden kann, wenn ein „Staatsmann“ durchdreht oder die Technik versagt. 1983 zum Beispiel meldeten sowjetische Computer einen US-Raketenangriff, und nur weil der diensthabende Oberst Stanislaw Petrow die Nerven behielt und einen Computerfehler vermutete, blieb die Welt von einem nuklearen Inferno verschont.
Jetzt haben die USA den INF-Vertrag zur Begrenzung von Mittelstrecken-Raketen gekündigt. Landgestützte Mittelstrecken-Raketen sind besonders gefährlich, weil sie treffgenau sind und nur kurze Vorwarn-Zeiten haben. Ganzen Beitrag lesen »

Am Sonntag erschien in der französischen Zeitschrift Humanité ein Aufruf einer Versammlung der gelben Westen aus dem ganzen Land. Sie nennen sich Generalversammlung. „Es zeigt deutlich, dass es in Frankreich um einen Klassenkampf geht…“ schreibt Albrecht Müller dazu.

Übersetzt aus dem Französischen hat den Text Marco Wenzel, von den NachDenkSeiten

Vielen Dank den www.NachDenkSeiten.de

Aufruf der ersten Generalversammlung der gelben Westen

Sonntag, 27. Januar 2019

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Millionen Amerikaner hoffen, dass der 25. Januar 2019 das Ende einer furchtbaren Regierung einleitet. Die Gegner von Präsident Trump haben zu Massendemonstrationen gegen das Regime aufgerufen.

Wenn die Proteste in Washington erfolgreich verlaufen, so ihre Hoffnung, wird sich womöglich auch das Militär gegen den Autokraten erheben – und der Herrschaft Trumps ein ähnliches Ende bereiten wie einst Janukowytsch in der Ukraine.

Podium und Sprachrohr der Trump-Gegner ist das Repräsentantenhaus, die letzte verbliebene demokratische Institution im Land. Seit dem 10. Januar, als Trump sich für einen Rückzug der amerikanischen Truppen aus Syrien entschloss, betrachtet es den Präsidenten als “Usurpator”, der das Amt unrechtmäßig besetzt.
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Andrej Hunko zum Aachener Vertrag:

„Neoliberales Mantra“

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Die Rede, die Michel Brandt, MdDB der Linken, gestern im Plenum hielt:

“Zivile Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Unterstützung der libyschen Milizen beenden”

Seit 2014 sind über 17.500 Menschen beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu fliehen. Eine staatlich organisierte, zivile Seenotrettung ist ein Weg, damit das Massensterben im Mittelmeer aufhört. Unsere Solidarität ist bei den Hilfsorganisationen und der Seebrücke.

Hier der Link zur Rede:

https://www.youtube.com/watch?v=pYSStymeCIg

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She‘s A Liar!

Lügen und Kampagnen-Journalismus im „AfD-nahen“ ZDF
Viele Journalisten des ZDF sind, wie Kollegen in den anderen Medien, „AfD-nahe“. Wie die AfD sind sie für niedrige Löhne, Renten und soziale Leistungen, für eine zunehmende Verteilungs-Ungerechtigkeit durch die Abschaffung der Vermögenssteuer und eine viel zu geringe Erbschaftssteuer. Und wie die AfD sind sie für Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr außerhalb des Nato-Vertragsgebietes. Auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik unterstützen sie Angela Merkels Wandlung von der „Willkommens-Kanzlerin“ zur Abschottungs-Politikerin im Sinne der AfD durch Verträge mit Diktatoren wie Erdogan und As-Sisi und Absprachen mit Warloards in Libyen und anderen Regenten in afrikanischen Staaten. Das hindert sie aber nicht daran, Politikern, die wie Sahra Wagenknecht im Bundestag gegen jede Einschränkung des Asylrechts gestimmt haben, aber eine Begrenzung und Steuerung der Arbeitsmigration fordern, in heuchlerischer Weise „AfD-Nähe“ vorzuwerfen. Ganzen Beitrag lesen »

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 15.1. darüber, ob die Sanktionen im Hartz IV System verfassungswidrig sind oder nicht.  Wir wollen vor Verhandlungsstart mit einer Kundgebung und einer Veranstaltung darauf aufmerksam machen, dass wir nicht nur gegen die Sanktionen sind, sondern das ganze Hartz IV System abschaffen und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050€ ersetzen wollen.  Kommt zum Gegenprotest und zeigt, dass Hartz IV als Ausbeutungs- und Unterdrückungsinstrument endlich ein Ende finden muss!

Start der Kundgebung: Di, 15.1 um 9 Uhr vor dem Bundesverfassungsgericht

Abends wird es im DGB-Haus eine Podiumsdiskussion über Alternativen zu Hartz IV geben. Zu Gast sind u.a. die Hartz IV Aktivistin Sandra Schlensog, der Sprecher der Landesarmutskonferenz Roland Sauer und Perry Feth, Erwerbsloseninitative Lepizig e.V.

Veranstaltung: Di, 15.1 um 19 Uhr im DGB-Haus in der Ettlinger-Straße 3a

Interview mit Klaus Geitinger in der Frankfurter Rundschau:

„Es wurde offen zu Mord aufgerufen.“

Ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:

„Noske, der wird schießen.“

Bild: Karl Liebknecht (ca. 1911)