Die Linke Rheinstetten

Die Grafik (OV LINKE Rheinstetten) zeigt die täglichen Fallzahlen des RKI, vom 1. Mai bis zum 22. Juni.
Diese Fallzahlen geben die Zahl der Toten wider, bei denen man eine Infektion mit Sars-CoV-2 durch den umstrittenen PCR-Test nachgewiesen haben will.

Klickt man auf die Tabelle gelangt man zur Übersicht 2021.

Der Wochenmittelwert der Todesfälle im Zusammenhang mit SarsCoV 2 der letzten Woche (KW 24), sinkt weiter deutlich auf 79. 

(KW23: 86, KW 22: 115, KW 21: 146 KW 20: 180, KW 19: 190, KW 18: 222, KW 17: 236, KW 16: 236, KW 15: 223, KW 14: 206, KW 13: 157, KW 12: 171, KW 11: 162, KW 10: 212, KW 9: 261, KW 8: 315, KW 7: 404, KW 6: 476, KW 5: 512….) 

Zu einer
Gedenkveranstaltung an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion lädt die Deutsch-Russischen Gesellschaft Ettlingen ein.

Am Dienstag, 22. Juni um 19 Uhr wollen wir auf dem Friedhof in Ettlingen am Mahnmal für Zwangsarbeiter an den 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion erinnern.  Wir laden alle Interessierte dazu ein.

80 Jahre “Unternehmen Barbarossa” und die Folgen

Nach geheimer Vorbereitung unter dem Codenamen „Unternehmen Barbarossa” überfiel die deutsche Wehrmacht am 22.06.1941 ohne Kriegserklärung die Sowjetunion und entfesselte den brutalsten Feldzug aller Zeiten.

Im Blitzkrieg des NS-Regimes gerieten in den ersten Monaten des Vormarschs schon 3,5 Millionen sowjetische Soldaten in Kriegsgefangenschaft. Bis zum Kriegsende wurden es 5,7 Millionen. Durch Versorgungsmängel, Krankheiten, bewusste Vernachlässigung und gezielte Mordkommandos der deutschen Führung starben davon 3,5 Millionen.

Auch auf deutscher Seite bezahlten viele mit dem Leben: Von etwa 3,5 Millionen deutschen Kriegsgefangenen in der Sowjetunion kehrten 1,1 Millionen nicht zurück.

Zusätzlich wurden etwa 2,7 Millionen Zivilisten allein aus der Sowjetunion als Zwangsarbeiter ins Reichgebiet verschleppt, wo sie besonderer Diskriminierung ausgesetzt und dem Bombenkrieg schutzlos ausgeliefert waren, da ihnen der Zugang in die Luftschutzbunker verweigert wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Für fossile Energieträger wie Kohle, Mineralöl, Erdgas und Uran gilt: Verbrannt ist verbrannt. Sie wachsen nicht nach, sie hinterlassen klima-, umwelt- und gesundheitsschädliche Abgase oder gefährliche Strahlenfrachten und sind Ursache von Konflikten und sozialer Ungerechtigkeit. Die Energiewende hin zu einer vorrangig dezentral und regional erfolgenden Vollversorgung mit erneuerbaren Energien bei deutlich sparsamerem und effizienterem Umgang mit Energie ist deshalb nicht nur im Kampf gegen den Klimawandel alternativlos.

Für DIE LINKE gilt: Efficiency first! Denn nur wenn alle Potentiale zum Einsparen von Energie ausgeschöpft werden, haben wir mit 100 Prozent Erneuerbaren überhaupt eine Chance, Versorgungssicherheit und Klimaschutz zu verbinden. So sind Ökoenergien kostbar. Ihre Produktion braucht Fläche, Ressourcen und Akzeptanz – Stichwort Windkraft. Hier in Rheinstetten soll eine große Windkraftanlage gebaut werden. Zuvor werden die Auswirkungen auf die Natur, auf Rotmilane und Fledermäuse, in einem Genehmigungsverfahren geprüft.
Wenn diese Prüfung ergibt, dass die wahrscheinlichen Schäden für die betreffenden Arten sehr hoch eingeschätzt werden, müssen die Verantwortlichen den Abbruch der Planungen ins Auge fassen. Bis dahin gilt das Ziel: 100% Erneuerbare Energie für Rheinstetten! Gerne mit einer großen Windanlage hier vor Ort.

Fast scheint es, als wäre Rheinstetten eine abgelegene Insel, auf der sich bislang weder das große Artensterben noch der Klimawandel in irgend einer Form bemerkbar machten. Baugebiet um Baugebiet wird neu erschlossen. Es scheint, die Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinde wären endlos. Wie die UN unlängst feststellte, entstammen knapp 40% der weltweiten Treibhausgasemissionen dem Bausektor. Allein die Zementindustrie ist für acht Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Wäre die Zementindustrie ein Staat, wäre sie die Nation mit den dritthöchsten Emissionen weltweit. Im Rheinstettener Gemeinderat scheint all dies bislang nicht angekommen zu sein. Für die Fortschreibung des Regionalplans sind aktuell großzügige weitere Flächen beantragt. Dabei scheint es egal, ob diese wie Hatzeleck II in einem Wasserschutzgebiet liegen, oder ob sie wie das ebenfalls zur Überbauung verplante, gesamte Gelände der Sportfreunde Forchheim, an ein wertvolles Offenlandbiotop grenzen. Auch das Gewerbe auf der Hardt soll kräftig weiterwachsen. Bei alledem zeichnet sich bislang nirgendwo ein auch nur annähernd umwelt- oder sozialgerechter Ansatz ab. Der Wohnungsmarkt wird weiterhin den üblichen privaten Spekulanten überlassen und auch mit Gewerbeimmobilien darf weiter spekuliert werden, weil man in Rheinstetten Bauherrn und Unternehmern nicht mit vermeintlich unattraktiven Erbbauachtverträgen benachteiligen will.

Dieter Behringer hat ein Buch geschrieben:
“Weil sie „Zigeuner” waren! Ettlinger Kinder deportiert und ermordet”

Mit einem Geleitwort von Anita Awosusi

Themen des Büchleins sind die jahrhundertelange Leidensgeschichte der Unterdrückung und Verfolgung, der systematische Völkermord im Faschismus und die Deportation von Kindern. Es geht um das sogenannte „Zigeunerlager” im KZ Auschwitz und der leider schon verstorbene Zeitzeuge Hugo Höllenreiner berichtet über seine persönlichen Erlebnisse mit Dr. Mengele. Verschiedene Aktionen des Widerstands werden dargestellt. Einigen Raum nehmen die Vorstellung der Situation in Ettlingen und die Biographien der beiden hier geborenen Sinti-Kinder ein, die in Auschwitz ermordet wurden. Mediale Schlaglichter zum Heute der Sinti und Roma zeigen Beispiele von Antiziganismus. Die Dokumentation des gemeinsamen Gedenkakts der EKD, des Zentralrats der Juden in Deutschland sowie des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma am 2. August 2020 an Schoa und Völkermord an Sinti*zze und Rom*nja will Hoffnung geben auf ein breites gemeinsames Vorgehen gegen Rassismus. Ganzen Beitrag lesen »

Der SWR2 spricht mit Aref Hajjaj, Vorsitzender des Deutschen Palästina Forums:

Er wurde 1943 in Jaffa/Palästina geboren und hat in Heidelberg Politikwissenschaft, Geschichte und Völkerrecht studiert. Er arbeitete über 20 Jahre für das Auswärtige Amt und für die Deutsche Welle. Er ist Vorsitzender des Deutschen Palästina Forums und betätigt sich als Journalist und Publizist.

GEWALT-ESKALATION ZWISCHEN PALÄSTINENSERN UND ISRAELIS: PALÄSTINENSER BRAUCHEN „MISSION GANDHI“

Als „erschreckend einseitig“ bezeichnet der Vorsitzende des Palästina Forums Aref Hajjaj die deutschen Reaktionen auf die Gewalteskalation im Nahen Osten. Im Gespräch mit SWR2 sagt der Politologe: „Es wird nur angesprochen von Hamas-Raketen, von den Angriffen auf die Synagogen“. Das seien „dumme, unüberlegte Aktionen von Jugendlichen – die muss man absolut verurteilen“, so Hajjaj. Die Palästinenser brauchten jedoch keine „Mission Che Guevara“, sondern eine „Mission Gandhi“. Die gewalttätigen Zwischenfälle in Deutschland als Antisemitismus zu bezeichnen sei jedoch eine „Verwässerung dieses historisch besetzten Begriffs“, so Hajjaj. Denn das rücke das Kernproblem, nämlich die Frage der durch Israel besetzten Gebiete, in den Hintergrund. Ganzen Beitrag lesen »

Manche Mitbürger freuen sich sehr über ihre C-19-Impfung. Es gibt schon Leute in unserer Region, die einen Impf-Termin in Hamburg wahrnehmen um sich endlich sicher zu fühlen. Viele Menschen, etwa im Pflegebereich, wurden zu einer Impfung mit mRNA-Impfstoffen genötigt. Immer mehr Menschen haben auch ein ungutes Gefühl dabei und machen es hauptsächlich, um wieder ihre Freiheit zu bekommen und vielleicht wieder in den Urlaub fahren zu können.

Aber jetzt wird eine rote Linie überschritten:

Die Mainstream-Medien trommeln seit Tagen für die baldige Impfung von Kindern und Jugendlichen.

Das Multipolar-Magazin schreibt dazu:

“Das Thema ist aufgeheizt und viele Verantwortliche irritieren durch zunehmend radikale Forderungen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag Karlsruhe in Untergrombach, 6. Mai 2021:

(frei aus der Erinnerung wiedergegeben)

Hallo Frau Schwegle,
(Birgit Schwegle ist die Geschäftsführerin der Umwelt- und Energieagentur im Landkreis Karlsruhe mit Sitz in Bretten.)

danke, dass Sie so gut herausgestellt haben, welche Bedeutung das Thema „Wärme“ beim Umbau auf eine klimafreundliche Welt hat. Strom lässt sich schon relativ gut klimafreundlich erzeugen, eine große Baustelle ist der Energieverbrauch bei dem Heizen von privaten Gebäuden.

Herr Schrempp (Bürgermeister Rheinstetten) und Herr Eheim (Bürgermeister von Graben-Neudorf) haben in ihrem Redebeiträgen herausstellt, dass die privaten Verbraucher sich jetzt bewegen und Verantwortung zeigen sollen und in neue Heizungen, Fotovoltaikanlagen und die Dämmung ihrer Häuser investieren müssten. 

Aber eine optimale Dachsanierung kostet richtig viel Geld. Es gibt sehr viele ältere Bürger*innen in unserem Landkreis, die ihr Häuschen in den sechziger, siebziger oder Achtziger Jahren gebaut haben. Dieses Haus haben sie zwar meist schon abbezahlt, aber von einer Rente kann man eine solche umfangreiche und teure Investition schlicht nicht finanzieren. Auch wenn man Jahr für Jahr laufende Kosten für Strom und Heizung sparen wird, amortisiert sich eine solche Sanierung erst nach längerer Zeit.

Deshalb fragen wir uns: 

Was können die Gemeinden, Städte und der Landkreis für diese Menschen tun? Wie können wir Unterstützung leisen, damit diese Dächer isoliert werden und im besten Fall auch gleich noch mit einer Fotovoltaikanlage ausgestattet werden können?

Außerdem möchten wir noch den vielleicht größten Co2-Emittenten im Landkreis ansprechen.

Wie ist die Bilanz des großen Zementwerks in Wössingen. Hat sich das Zementwerk auf den Weg gemacht, seine großen Emissionen zu reduzieren?

(Die Beantwortung der Fragen vieler Kreisrät*innen versprach Landrat Schnaudiegel im Anschluss der Redebeiträge zu einem späteren Zeitpunkt nachzutragen.)

Dieser Redebeitrag wurde ebenso wie der Redebeitrag zur geplanten Preiserhöhung der KVV von der konservativen Regionalzeitung komplett ignoriert. Über die rechtslastige AfD wird hingegen sehr oft und wohlwollend berichtet.

Oskar Lafontaine:
Robert Habeck gehört für mich zu den sympathischeren Politikern der Grünen. Im Gegensatz zu vielen anderen Vertretern seiner Partei ist er kein Bellizist. Jetzt hat er zwei Bedingungen genannt, zu denen er bereit wäre, mit der LINKEN eine Regierung zu bilden: Eine Klarstellung der LINKEN, „dass der industrielle Kern dieser Republik nicht zerstört wird“ und „ein Bekenntnis zur Nato“.
Wie Robert Habeck auf die Idee kommt, dass DIE LINKE den industriellen Kern zerstören wolle, erschließt sich mir nicht. In den 90er Jahren haben wir im Saarland die Stahlindustrie durch ein Stiftungsmodell gerettet, nachdem sie von den privaten Eigentümern ruiniert worden war. Was private Eigentümer in der Stahlindustrie angerichtet haben, kann man heute bei Thyssen-Krupp studieren. Der industrielle Kern ist eher durch die Politik der Grünen gefährdet. Ihre Vorstellungen zur Energiepolitik sind aus technologischen Gründen nicht realistisch und würden die deutsche Industrie erheblich gefährden.
Interessant ist da eher der Vorschlag, die Eigentumsstruktur der deutschen Wirtschaft zu verändern durch „ein neues Verantwortungseigentum“, was Habeck in seinem neuen Buch „Von hier an anders“ befürwortet und was in Teilen der LINKEN schon länger gefordert wird, um die Machtstrukturen der Wirtschaft grundlegend zu verändern. Ob er die Grünen davon überzeugen kann? Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag Karlsruhe in Untergrombach, 6. Mai 2021: 

„Die KVV will die meisten Fahrkarten 3,9 Prozent teurer machen. Die Preise für Ausbildungskarten sollen um 3,3 Prozent steigen.

Die LINKE fordert schon lange, nicht nur im Kreistag, die kostenfreie Fahrt für Auszubildende, Schüler und Menschen mit wenig Einkommen. Und in weiteren Schritten eine weitreichende Vergünstigung für alle.

Wir als LINKE hätten nicht gedacht, dass wir einmal ausgerechnet den Scheuer Andi von der CSU zitieren würden. Der sagte nämlich vor ein paar Tagen: „Mit noch einmal einer Milliarde Euro können wir den umweltfreundlichen ÖPNV weiter leistungsfähig und zuverlässig am Laufen halten.“ 

„Der Bund hat im vergangenen Jahr schon 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt – über die jährlichen Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen. Mit dem Geld können Länder und Verkehrsverbünde Verkehrsangebote bestellen.“

Von den Ländern hört man übrigens, sie seien bereit, die Hälfte der Unterstützung für den ÖPNV zu übernehmen. Auch bei der Bundeshilfe von 2,5 Milliarden Euro wurde vereinbart, dass die Länder den gleichen Betrag aufbringen.

Also: Völker hört die Signale, nein, Verkehrsverbände hört die Signale aus Land und Bund!

Lasst die Preise purzeln, dann wird der Umstieg zu Bahn und Bus ein Erfolg!

https://www.heise.de/news/OePNV-bekommt-zusaetzlich-zwei-Milliarden-Euro-Unterstuetzung-6040090.html

Fahrplan zum kostenfreien Öffentlichen Personen-Nahverkehr